Gericht rügt fehlende Nachvollziehbarkeit bei Entgeltkalkulation der Abwassergebühren Mit wegweisenden Urteilen vom 14. Mai 2025 hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden: Die Erhebung von...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeitGericht bestätigt Datenschutzkonzept OVG Berlin-Brandenburg: Keine Herausgabe von S-Bahn-Videoaufnahmen an Fahrgäste Am 13. Mai 2025 hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg mit seinem Urteil...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeitNeue Impulse für die Rechtsbildung junger Menschen (lnp) Brandenburg setzt ein starkes Zeichen für die Stärkung der Rechtskompetenz junger Menschen. Der Rechtskundeunterricht wird...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeitDie Werbung für ein Desinfektionsmittel mit der Angabe „Hautfreundlich“ ist unzulässig Dies entschied der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der unter anderem für Wettbewerbsrecht...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeitGesundheitsstandort Deutschland im Wandel Mit dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung eröffnet sich eine einmalige Chance: Der Gesundheits- und Forschungsstandort Deutschland kann strategisch weiterentwickelt werden. Der Koalitionsvertrag enthält zahlreiche Ansätze, um...
Frank Baranowski4 Minuten lesezeitEntscheidung mit Signalwirkung für Banken (lnp) Der Bundesgerichtshof hat ein wegweisendes Urteil gefällt, das Verbrauchern Rückenwind im Kampf gegen unzulässige Bankgebühren gibt. Der...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeitWirtschaftsminister Sven Schulze startet Werbekampagne um Fachkräfte (lnp) Unter dem Slogan „Sachsen-Anhalt kann’s halt“ hat das Land Sachsen-Anhalt eine neue Kampagne zur Gewinnung...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeitSteigendes Interesse: 200.000 Visa als starkes Signal (lnp) Vor einem Jahr trat die erste Stufe des neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Kraft – mit beeindruckendem...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeitKonferenz der Wirtschafts- und Verkehrsministerien tagt in Oldenburg (lnp) Die norddeutschen Küstenländer spielen eine Schlüsselrolle bei der Energiewende und der Stärkung der maritimen...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeitEigenmarken verteuern sich deutlich stärker als Markenprodukte foodwatch: Bundesregierung muss Menschen mit wenig Geld unterstützen (lnp) Die Preise von Supermarkt-Eigenmarken sind im vergangenen...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeitElektrische Direktheizgeräte sollten vermieden werden VDE und DVGW empfehlen im Winter den Weiterbetrieb der Gasheizung (lnp) Aktuell wird als vermeintliche Vorsorge für den...
Frank Baranowski4 Minuten lesezeitZur Frage der Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer (lnp) Der Arbeitgeber kann zur Umsetzung der ihn treffenden arbeitsschutzrechtlichen Verpflichtungen berechtigt sein, auf Grundlage eines betrieblichen...
Frank Baranowski3 Minuten lesezeitKonsequent gegen Markenpiraterie vorgehen Online-Handel erschwert Kontrollen durch den Zoll (lnp) Angesichts der 5,8 Prozent aller EU-Importe, bei denen es sich nach Berechnungen...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeitAm Unstrut-Radweg: Wo fast 1000 Jahre alte Gewölbekeller auf Besucher warten Wer auf dem 190 Kilometer langen Unstrut-Radweg unterwegs ist, erreicht auf den...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeitIn Deutschland besteht eine Vielfalt von Berufen, die von jeder Person angestrebt werden können. Natürlich benötigen die meisten dieser Berufe die richtige Ausbildung,...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeitEin Aufruf zur Pflege der hessischen Sprachvielfalt In Hessen wird gebabbelt, geschnuddelt und geschwätzt – eine bunte, lebendige Sprachkultur, die Heimatminister Ingmar Jung...
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