Monat: Mai 2014

356 Beiträge
Bayern

KECK & LAUB: FDP Bayern fordert deutlich mehr Investitionen in Bildung, Schule und Forschung

(LNP) Sechs Milliarden Euro investieren die CDU/CSU und die SPD zusätzlich in die Bildung. Der Bund übernimmt komplett das Bafög und Bundesfamilienministerin Manuela...

Berlin

Juncker muss Kommissionspräsident werden

(LNP) Zur Wahl des künftigen Präsidenten der Europäischen Kommission erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB, und der stellvertretende Bundesvorsitzende der...

Bremen

FDP: Schuldenberg lastet schwer auf der Zukunft der Bürger

(LNP) Am 29. Mai springt die Bremer Schuldenuhr, die am FDP Haus in der Bremer Innenstadt hängt, auf 20 000 000 000 Euro...

Berlin

Mehr Gestaltungsfreiheit für die Hochschulen

(LNP) Am Dienstag wurde bekannt, dass der Bund ab 2015 die Finanzierungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) komplett übernimmt und das Grundgesetz im Bereich...

Saarland

Kooperation und Rechtsharmonisierung bei grenzüberschreitender Kriminalitätsbekämpfung notwendig

(LNP) Der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis, hat sich für eine stärkere Zusammenarbeit in der Großregion bei der Verbrechensbekämpfung ausgesprochen. Die bisherigen...

Hessen

LINKE lehnt Doppelhaushalt auch im Ausschuss ab

(LNP) Zur Jubelpressemitteilung des Oberbürgermeister Kaminsky, zum „klaren“ Votum im Haupt- und Finanzausschuss für den Doppelhaushalt durch die Stimmen der Koalition aus SPD,...

Hamburg

JUS-IT muss endlich gestoppt werden

(LNP) Wegen technischer Probleme verzögert sich die Umsetzung des nächsten Schritts des umstrittenen Programms JUS-IT erneut. In der gestrigen Sitzung des Familienausschusses erklärte...

Bayern

FREIE WÄHLER übergeben in Berlin 22.000 Unterschriften gegen die Stromtrasse durch Bayern / Pohl: Die Zukunft liegt in der dezentralen Energieversorgung

(LNP) Über 22.000 Unterschriften hat Bernhard Pohl, MdL aus Kaufbeuren, mit den FREIEN WÄHLERN in Schwaben für die gemeinsame Petition „JA zur Energiewende:...

Baden-Württemberg

Mehr linke Politik vor Ort / LINKE in Baden-Württemberg punktet bei Europa- und Kommunalwahlen

(LNP) Überall in Baden-Württemberg haben Listen der LINKEN sowie linke Wahlbündnisse ihre Ergebnisse bei den Kommunalwahlen verbessern können.  Im Regionalparlament Stuttgart ist DIE...

Rheinland-Pfalz

Bettina Dickes / Simone Huth-Haage / Dorothea Schäfer: Rot-Grün fehlt eine tragfähige Bildungsfinanzierung

(LNP) „Trotz der zweistelligen Millionenbeträge vom Bund, kann die Landesregierung die Baustellen in der Bildungspolitik nicht beseitigen“, erklären die Sprecherinnen der CDU-Landtagsfraktion für...