Monat: Juli 2014
Nancy Faeser: SPD begrüßt Präventionsnetzwerk gegen Salafismus
(LNP) Als „begrüßenswert“ hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser das nun endlich vorgestellte Präventionsnetzwerk gegen Salafismus bezeichnet. „Wir als SPD-Fraktion haben...
Mietpreisbremse ist wirksames Mittel gegen Mietwucher
Rainer Albrecht: SPD sorgt für bezahlbare Mieten in Ballungsräumen und Universitätsstädten (lnp) Zur Initiative von Justiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas für die Einführung...
Anschlag auf Wuppertaler Synagoge / Orth: Sicherheit muss landesweit sichergestellt werden
(LNP) Zum Anschlag auf die Synagoge in Wuppertal und die aktuellen Äußerungen des NRW-Innenministers zur Sicherung jüdischer Einrichtungen erklärt der innenpolitische Sprecher der...
Wohnen darf nicht zur Armutsfalle werden / Jürgen Mistol: Staatsregierung verschließt Augen vor Wohnungslosigkeit
(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern eine menschenwürdige Wohnungsversorgung. „Wohnen ist ein Grundrecht. Gerade weil das Dach über dem Kopf ein knappes...
Kostenfreie Kita: „SPD feiert ein bisschen zu häufig“
(LNP) Auch die Fraktion DIE LINKE in Hamburgischen Bürgerschaft begrüßt die in den letzten Jahren umgesetzten Verbesserungen im Kita-Bereich, aktuell die ab morgen...
GRÜNE: Präventionsnetzwerk gegen Salafismus ist wichtiger Schritt im Einsatz gegen religiösen Extremismus
(LNP) Als wichtigen Schritt in der Auseinandersetzung mit religiösem Extremismus betrachtet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Start des hessischen Präventionsnetzwerks gegen...
Kein isoliertes Gedenken an deutsches Kriegsschiff / DIE LINKE will bei Rathausveranstaltung aller Toten des 1. Weltkrieges gedenken
(LNP) Im Rathaus soll am 27. August eine Veranstaltung „100 Jahre Beginn 1. Weltkrieg/100 Jahre Untergang Kreuzer Cöln“ stattfinden. Dazu hat DIE LINKE...
Huml kritisiert Grünen-Vorstoß zu Sterbehilfe – Bayerns Gesundheitsministerin: Hospizversorgung und Palliativmedizin weiter ausbauen
(LNP) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat den jüngsten Vorstoß aus den Reihen der Grünen für eine organisierte Sterbehilfe kritisiert. Huml betonte am Dienstag...
Staatskanzleiministerin Haderthauer muss zurücktreten
SPD-Rechtsexperte Horst Arnold: Hat Parlament und Öffentlichkeit über Beteiligung an Sapor Modelltechnik getäuscht – charakterlich für das hohe Amt ungeeignet (LNP) Der SPD-Rechtspolitiker...
Holger Bellino: „Hessen bekämpft jede Form des Extremismus mit Nachdruck“ / „Rechtsextremisten sind im Fokus der Koalition“
(LNP) „Jede Form des Extremismus wird von uns mit Nachdruck bekämpft. Und auch bei der Arbeit gegen Rechtsextremisten sind wir in Hessen vorbildlich...
