Monat: Juni 2014
Schleicher-Rothmund: Studienabbrecherinnen und -abbrecher in ihrer Bildungsbiografie weiter unterstützen
(LNP) Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Antrag von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Studienabbrüche vermeiden – Studienabbrecherinnen und abbrecher unterstützen“ erklärt Barbara Schleicher-Rothmund,...
Senatspapier zur Hochschul-Zukunft / Gümbel: „Erschreckend schlechtes Handwerk“
(LNP) Die Wissenschaftssenatorin hat ein sogenanntes ,Strategiepapier‘ vorgelegt. Aus Sicht der Grünen ist das Papier voller Lücken und ohne Antworten auf die wichtigsten...
Rainer Deppe zur Novelle des Landesjagdgesetzes: Remmel scheut Debatte und spielt auf Zeit
(LNP) „Die Landesregierung will den Zeitraum zur Beratung der Jagdgesetz-Novelle offenbar so sehr verkürzen, dass eine kritische und sachgerechte Diskussion unterbunden wird.“ Zu...
Marco Genthe: Informationen nur scheibchenweise – Justizministerin betreibt „Salamitaktik“
(LNP) Die Informationspolitik von Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz in den aktuellen Justizskandalen ist weiterhin katastrophal. Zu diesem Fazit kommt der FDP-Justizexperte Marco Genthe...
Innensenator will Verlegung statt Neubau einer weiteren Feuerwache / Hinners: Innensenator gefährdet Brandschutz
(LNP) Nach einem aktuellen Gutachten wird das vom Senat selbst auferlegte Schutzziel bei der Feuerwehr (8 Mann in 10 Minuten) nach wie vor...
Enquetekommission „Kein Kind zurücklassen“ – GRÜNE sehen gute Grundlage für sachliche Diskussion
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht nach der heutigen Vorstellung statistischen Materials zu bildungspolitischen Fragen in der Enquetekommission „Kein Kind zurücklassen“...
Hells Angels-Symbole in Mecklenburg-Vorpommern verboten
(LNP) Das Tragen des Schriftzuges Hells Angels und des Symbols vom geflügelten Totenkopf werden in Mecklenburg-Vorpommern strafrechtlich verfolgt. Damit schließen sich das Innenministerium...
SPD-Fraktion fordert kostenfreie Ausbildung von Physiotherapeuten
(LNP) Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag forderte im Landtagsplenum am 27. Juni 2014 mit einem Antrag zur bevorstehenden Pflegereform auf Bundesebene, die Kommunen...
Unhaltbare Zustände bei der Nachmittagsbetreuung an Schulen beenden
(LNP) Medienberichten zufolge hat an der Grundschule Neurahlstedt ein mutmaßlicher Kinderschänder als Erzieher gearbeitet. Er gehörte zu einer Zeitarbeitsfirma und war im Rahmen...
Entschleunigung statt Schulstress! SPD-Landtagsfraktion macht sich mit eigenem Gesetzentwurf zur Reform des bayerischen Gymnasiums für ein modernes G9 stark
(LNP) Zwei Tage vor dem Start des Volksbegehrens zur Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 bringt die SPD-Landtagsfraktion am Dienstag ihren eigenen Gesetzentwurf zur...
