Monat: September 2013
Johannes Callsen zum Steuerdeal: Gaschkes Erklärung wirft weitere Fragen an den Ministerpräsidenten auf
(LNP) Das heutige (30. September 2013) Pressegespräch der Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) hat für den CDU-Landtagsfraktionsvorsitzenden und Oppositionsführer Johannes Callsen weitere Fragen...
Wolfgang Waldmüller: Hanse-Sail und Oktoberfest steuerlich gleichbehandeln
(LNP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller, hat auf der wirtschaftspolitischen Sprechertagung in München eine Landtagsinitiative der CDU-Fraktion aus Mecklenburg-Vorpommern zur Lockerung...
Minister Lewentz: Polizeiberuf bietet Karrierechancen
(LNP) Innenminister Roger Lewentz hat die rheinland-pfälzische Polizei als attraktiven Arbeitgeber gelobt. „Für engagierte Nachwuchskräfte der Polizei bestehen sehr gute berufliche Chancen, sich...
Christopher Vogt: Urteil bestätigt herausgehobene Position der Parlamentarischen Geschäftsführer
(LNP) Zu dem heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts über die Zulagen der Parlamentarischen Geschäftsführer erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Das Landesverfassungsgericht...
Wolfgang Waldmüller: Wirtschaftspolitischen Erfolgskurs beibehalten – klares Nein zur Gängelung des Mittelstands
(LNP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Waldmüller, hat sich am Rande der wirtschaftspolitischen Sprechertagung in München gegen Pläne zu Steuererhöhungen und...
Himmelsscheibe von Nebra ist Weltdokumentenerbe / Haseloff: Für Sachsen-Anhalt ist das eine große Ehre
(LNP) „Die Aufnahme der Himmelsscheibe in das Weltdokumentenerbe ist für unser Bundesland Sachsen-Anhalt eine große Ehre und Freude. Auf dieser Liste finden sich...
Heike Franzen zur Inklusion: Wende ist einmal mehr im Blindflug
(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die Reaktion der Bildungsministerin auf die Forderung der Lehrergewerkschaft GEW nach...
Anke Beilstein: Innenminister Lewentz will Kommunen erneut in die Tasche greifen
(LNP) Anstatt den hochverschuldeten Gemeinden in Rheinland-Pfalz wirklich zu helfen, will die Landesregierung ihnen erneut in die Taschen greifen. Dies erklärte heute die...
Dr. Heiner Garg: Kieler Oberbürgermeisterin – Ich, Susanne Gaschke
(LNP) Zur heutigen Pressekonferenz der Kieler Oberbürgermeisterin, Susanne Gaschke, sagt der finanzpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die zentrale...
Zu der CDU-Pressemeldung „Innenminister will Kommunen erneut in die Tasche greifen“ erklärt ein Sprecher des Infrastrukturministeriums
(LNP) Von einer Abwälzung von Kosten für den Winterdienst kann überhaupt keine Rede sein. Der Landesrechnungshof hat vielmehr in einer Prüfung beanstandet, dass...
