Monat: August 2014
Bekämpfung des Missbrauchs des Freizügigkeitsrechts innerhalb der EU
Notwendige Debatte durch Bayern angestoßen Erfolg und Bestätigung für bayerischen Einsatz (lnp) Europaministerin Dr. Beate Merk begrüßt die heutigen Beschlüsse der Bundesregierung zur...
BAföG-Entlastung geht nicht an Hochschulen / Gümbel: SPD schadet dem Wissenschaftsstandort
(LNP) Um 30,7 Mio. Euro wird der Etat der Wissenschaftsbehörde ab 2015 entlastet, weil der Bund die BAföG-Zahlungen übernimmt. Nach Planungen des SPD-Senats...
Woidke ein Jahr im Amt / Michael Schierack: Ein Ministerpräsident darf sich nicht wegducken
(LNP) Ein Jahr nach dem Amtsantritt von Ministerpräsident Woidke sind beim Flughafenprojekt mehr Fragen offen als geklärt. Dazu sagt der Vorsitzende der CDU...
2013: Schulbau mit neuem Rekord / Im Jahr 2013 wurden 320 Mio. Euro für den Schulbau ausgegeben
(LNP) Im Jahr 2013 verzeichnete der Schulbau in Hamburg einen bislang unerreichten Rekord: Für Neubau, Sanierung und Instandhaltung der staatlichen Hamburger Schulen wurden...
Klepsch: CDU-Generalsekretär Kretschmer desinformiert Eltern mit Tillich-Zitat zu Kita-Personal – Hochstapelei oder Lüge
(LNP) Zu den jüngsten Versprechungen der CDU angesichts der großen landesweiten Proteste gegen unhaltbare Bedingungen in sächsischen Kitas erklärt Annekatrin Klepsch, stellvertretende Vorsitzende...
„Blockupy“-Proteste zur EZB-Eröffnung
(LNP) Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich: „Besuch beim Polizeipräsidium in Frankfurt am Main zeigt: Polizei ist gut auf die Blockupy-Demonstrationen vorbereitet – Schwarz-Grün...
Inklusion im Ganztag / von Berg: „Inklusion am Nachmittag? Fehlanzeige!“
(LNP) Träger und Schulen sollen gemeinsam ein geeignetes pädagogisches Konzept für die Inklusion im Ganztag entwickeln. So steht es im Landesrahmenvertrag. Die Realität...
JuLis: „Freiheit statt Angst” setzt starkes Zeichen für Bürgerrechte
(LNP) Am 30. August um 14 Uhr beginnt am Brandenburger Tor in Berlin zum neunten Mal die Großdemonstration „Freiheit statt Angst.“ Wie schon...
SPD-Fraktionsvorsitzender Pidde: Versorgungsfonds kann die Lehrerverbeamtung ohne Lastenverschiebung in die Zukunft sichern
(LNP) Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Werner Pidde, hat die pauschale Absage der Grünen an eine Verbeamtung neuer Lehrer kritisiert....
Thomas Lutze (MdB): Möglicher Verlust des Fernverkehrs ist hausgemacht – Versprochene Regionalisierungsmittel einfordern
(LNP) Nach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten der Linken, Thomas Lutze, ist der drohende Verlust des Fernverkehrs der Bahn hausgemacht und teilweise selbstverschuldet: „Wer...
