Monat: Juni 2012
Weniger Staus. Verkehrssteuerung in Niedersachsen wird optimiert
(lnp) Weniger Staus und sicherere Straßen. Verkehrssteuerung in Niedersachsen wird optimiert. Durch eine Optimierung von Niedersachsens Verkehrsmanagement soll die Anzahl von Staus reduziert...
Land lässt Desaster bei Offshore-Pionier Bard tatenlos zu
(LNP) Zur Situation der Offshore-Branche in Niedersachsen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Lies: „Die Gewinnung von Windenergie vor den Küsten gilt...
Thorsten Warnecke (SPD): Schwarz-Gelb lässt Mut vermissen
(LNP) Der SPD-Landtagsabgeordnete Thorsten Warnecke hat das heute in Erster Lesung im Hessischen Landtag behandelten Entwurf eines Landesplanungsgesetz der Landesregierung als „insbesondere beim...
Thomas Eiskirch: „Klimaschutzpolitik wird Industriestandort NRW stärken“
(LNP) Zum heute von der Landesregierung beschlossenen Entwurf für ein Klimaschutzgesetz erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch: „Die Landesregierung...
Bericht des Landesrechnungshofs bestätigt: Finanzminister Möllring hat richtig informiert
(LNP) Nach Ansicht des haushaltspolitischen Sprechers der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Reinhold Hilbers, bestätigt der Bericht des Landesrechungshofes zum „Nord-Süd-Dialog“ 2009 die Angaben, die Finanzminister...
FDP-Landeschef Birkner leitet EEG-Arbeitsgruppe – EEG nicht mehr das richtige Instrument
(LNP) Die Bundes-FDP richtet eine Arbeitsgruppe zur Zukunft des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ein. Deren Leitung soll der Vorsitzende der FDP-Niedersachsen, Stefan Birkner, übernehmen. Das...
Zur neuen Wohnungsnot: Der Markt versagt und die Politik schaut zu!
(LNP) DIE LINKE fordert die Landesregierung zum wohnungspolitischen Handeln auf. „Der Markt versagt und die Politik schaut zu, so könnte man die Lage...
Dänen-Ampel programmiert Niveauverlust
(LNP) Ein Niveauverlust an den Schulen und KiTas in Schleswig-Holstein ist mit der der Wahl des neuen Ministerpräsidenten Thorsten Albig nach Auffassung des...
Sozialdemokratischer Erfolg für mehr Wachstum statt Austerität
(LNP) Zur Einigung von Opposition und Regierung in Berlin über den Fiskalpakt erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Der Durchbruch bei...
Grüne stimmen für Koalitionsvertrag und wählen neue Co-Landesvorsitzende
(LNP) Die Delegierten des Landesparteitages von Bündnis 90/Die Grünen haben gestern, am 9.6.2012, in Neumünster dem Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und...
