(LNP) Der Bund plant, die Länder im Bereich der Bildungsausgaben in Milliardenhöhe zu entlasten. Er will die Kosten für Bafög (1,17 Mrd. Euro) komplett übernehmen und für Kindertageseinrichtungen rund 1 Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Dafür hatten sich Liberale seit Jahren eingesetzt.
„Rund 1 Prozent der Entlastung wird auch der bremischen Landeskasse zu Gute kommen. Das macht rund 21 Millionen. Dies Geld sollte im Bildungssektor, bei Hochschulen, Schulen und Kindertageseinrichtungen, verbleiben“, fordert der FDP-Bildungs- und Wissenschaftspolitiker Dr. Magnus Buhlert.
Vor dem Hintergrund der Bremer Debatte um den Hochschulentwicklungsplan erklärte der Liberale: „Die Entlastung beim Bafög sollte für die Hochschulen verwandt werden. Der derzeit diskutierte Wissenschaftsplan ist anzupassen“. Zugleich seinen die zusätzlichen Mittel kein Freibrief für Ineffizienzen. „Es muss weiter von den Hochschulen geschaut werden, wie sie ihre Gelder sinnvoll einsetzen. Davon entbindet sie auch ein solcher Geldsegen nicht“, so der Bremer FDP-Vize.
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