Startseite BundesländerThüringen Fördermittelrückzahlung kein Argument für Fehlplanung von KiTa Bad Liebenstein / GRÜNE: Kein gutes Geld schlechtem hinterher werfen

Fördermittelrückzahlung kein Argument für Fehlplanung von KiTa Bad Liebenstein / GRÜNE: Kein gutes Geld schlechtem hinterher werfen

von Frank Baranowski
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(LNP) Bei der Lösung der Kindergartenfrage für Bad Liebenstein ist es für die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vollkommen unverständlich, dass eine drohende Fördermittelrückzahlung von 160.000,- € als Argument dafür herhalten soll, ein falsches Konzept weiter zu verfolgen.

„Für das Projekt sind über 1,45 Millionen Euro veranschlagt. Diese Summe berücksichtigt weder neue Fenster, noch eine notwendige Wärmedämmung, noch die Sanierung der maroden und bereits aufplatzenden Betonpfeiler des Gebäude aus DDR-Zeiten.  Eine dazu vergleichsweise geringe Rückzahlung kann doch kein Grund dafür sein, weiter stur in die falsche Richtung zu laufen,“ kritisiert Carsten Meyer, Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die weiterhin beabsichtigte Unterbringung des Kindergartens im Dachgeschoss des MVZ an der Esplanade.

„Dieses Vorhaben ist schon deshalb falsch, weil der Kindergarten nicht ebenerdig, sondern unter einem ungedämmten Dach untergebracht werden soll.“, unterstreicht Maria Petzold, Mitglied des Regionalvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Als Erzieherin weiß ich, dass unter solchen Umständen ein ordnungsgemäßer Betriebsablauf im dritten Stock schwer möglich ist. Deshalb werden Kitas so nicht konzepiert – außer in Bad Liebenstein.“

Maria Petzold kann deshalb die Verärgerung der Eltern sehr gut verstehen. „Die schon auf den ersten Blick schräge Notlösung der Kita unterm Dach wird Bad Liebenstein auf jeden Fall teurer kommen. Dennoch wurden nie ernsthaft verträgliche und kindgerechte Alternativen geprüft. Dabei brauchen wir uns doch nur in Bad Liebenstein oder Schweina unzuschauen, um diese zu sehen! Warum wurde beispielsweise niemals über die leerstehende Schule in Schweina nachgedacht, die alle Auflagen erfüllt und zumindest als Übergangslösung geeignet ist? Auch die zeitweise Unterbringung der Kinder in Containermodulen ist sinnvoller und kostengünstiger. Ich ärgert mich über soviel Sturheit, an einem offensichtlich unbrauchbaren Konzept festzuhalten.“

Carsten Meyer sieht zudem einen weiteren Aspekt unberücksichtigt: „Aus meiner Erfahrung als Baudezernent in Weimar, wo wir es oft mit denkmalgeschützen Ensembles, ästhetischen Sichtachsen und Parkgestaltung zu tun haben, ist das MVZ einfach unpassend platziert. Es wurde dort hineingesetzt, ohne der Gestaltung des Kurparks gerecht zu werden und ist zudem so stark sanierungsbedürftig, dass eher über eine Aufgabe des Gebäudes nachgedacht werden müsste.“

„Es wäre gut, wenn nun der Stadtrat wieder das Heft in die Hand nimmt und auf aktuellem Kenntnisstand eine Gesamtschau betreibt, um Fehlentscheidungen zu revidieren. Es müssen alle Folgen und Folgekosten betrachtet werden, so wie es das Aktionsbündnis und die Elterninitiative versucht haben. Dann steht am Ende im Zusammenwirken aller Beteiligter eine befriedigende Lösung“, ist sich Carsten Meyer sicher.

„Daher kann die Forderung nur lauten: Kein zusätzliches Geld in ein falsches Konzept zu investieren, auch wenn dort leider schon Mittel verbaut wurden! Zudem sollte die Landesregierung kritisch hinterfragen, ob sie in diesem konkreten Fall den richtigen Rahmen für die Förderung gesetzt hat und ob sie nicht ein Lösung befördern will, die pädagogisch und städteplanerisch nachhaltig und spätestens unter Berücksichtigung der Heizkosten auch finanziell günstiger ist und darüber hinaus kein Eingriff in die liebenswerte Denkmalschutzlandschaft des historischen Kurparks darstellt“, sagte das Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses des Thüringer Landtages.

Michael Hoffmeier
Leiter Abgeordnetenbüro Carsten Meyer, MdL
Karlstr. 5 / 7
99817 Eisenach

Tel.: 03691-6590070
www.meyergruen.de

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