(LNP) „Nun ist die Antwort auf unsere Große Anfrage ‚Kulturland Thüringen – Bilanz und Ausblick‘ doch noch vor der parlamentarischen Sommerpause ausgeliefert worden. Sie zeigt, dass die Landesregierung fleißig aufschreiben kann. Zur Qualität der Antworten gibt es jedoch viele Anmerkungen zu machen“, konstatiert die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert.
„Noch vor zwei Jahren hatte die Landesregierung kategorisch ausgeschlossen, dass Kultur in einem Kulturfördergesetz als Pflichtaufgabe für die Kommunen festgeschrieben wird und jetzt lese ich in den Antworten auf unsere Große Anfrage, dass die Enthebung aus der Freiwilligkeit schon sinnvoll wäre, solange sie finanziell untersetzt sei. Scheinbar hat das SPD-Ministerium bis jetzt gebraucht, um unseren Ansatz wirklich zu verstehen. Natürlich muss auch eine finanzielle Untersetzung mit gedacht werden, aber zu dieser logischen Schlussfolgerung reichte es offensichtlich beim Erarbeiten des Kulturkonzepts noch nicht“, so Dr. Klaubert weiter. Für DIE LINKE sei ein Kulturfördergesetz eines der wichtigsten Instrumente für eine nachhaltige Kulturentwicklung in Thüringen.
Kritisch sieht die Altenburger Kultur-Expertin auch die Einschätzung der Landesregierung zum Thema Kultur- und Kreativwirtschaft. Dies sei eine ressortübergreifende Aufgabe, erläutert Birgit Klaubert, das Kultusministerium ziehe sich aber aus der Verantwortung, in dem sie dem Wirtschaftsministerium diesen Bereich fast komplett zugeschrieben habe. „Die Landesregierung hebt den Verwertungseffekt und die wirtschaftlichen Kennzahlen der Kreativwirtschaft hervor und lässt dabei den kulturellen Aspekt völlig außer Acht. Das halte ich für viel zu kurz gedacht“, untermauert Dr. Klaubert ihre Kritik. Seit Jahren habe sie eine engere Zusammenarbeit zwischen Kultus- und Wirtschaftsministerium für diesen Bereich angemahnt.
„Sprachlos gemacht hat mich auch der völlig unkritische Blick der Landesregierung auf die Situation der Theater und Orchester. Das Kultusministerium stellt für diesen Bereich fest, dass sie in der jetzigen Legislaturperiode eine zukunftsfeste, stabile und ausfinanzierte Theater- und Orchesterlandschaft erreicht hätten. Dabei reicht ein Blick nach Eisenach, um zu wissen, dass dies einfach nicht stimmt.“.
In den nächsten Wochen werde sie sich weiterhin intensiv mit den Antworten der Landesregierung beschäftigen und entsprechende Folgerungen ableiten.
Diana Glöckner
Pressesprecherin
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