Kategorie : Schleswig-Holstein

Vollmundigen Ankündigungen des Ministerpräsidenten zum Bürokratieabbau

Frank Baranowski27. März 201519. Juli 2018

von Frank Baranowski27. März 201519. Juli 2018056

(lnp) Christopher Vogt: Die vollmundigen Ankündigungen des Ministerpräsidenten zum Bürokratieabbau haben sich als Schaumschlägerei herausgestellt. Zur sogenannten „Bürokratiebremse“ der schwarz-roten Bundesregierung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende...

Schleswig-Holstein

Dr. Ekkehard Klug: Bemerkenswerter Umfall der Sozialdemokraten

Frank Baranowski17. März 201519. Juli 2018

von Frank Baranowski17. März 201519. Juli 2018051

(LNP) Dr. Ekkehard Klug: Bemerkenswerter Umfall der Sozialdemokraten. Zu den aktuellen Äußerungen des sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden, Dr. Ralf Stegner, hinsichtlich einer möglichen Einführung der Vorratsdatenspeicherung erklärt der...

Schleswig-Holstein

Kubicki: einheitliche Standards bei Betreuung von Einwanderern

Frank Baranowski12. März 20151. September 2018

von Frank Baranowski12. März 20151. September 2018066

(LNP) Wolfgang Kubicki: Wir brauchen bundesweit einheitliche Standards bei der Betreuung von Einwanderern. „Deutschland ist Einwanderungsland – darin liegt keine Bedrohung, sondern eine Chance“, das...

Schleswig-Holstein

Vorratsdatenspeicherung: Die Gemüter können sich wieder beruhigen

Frank Baranowski11. März 201519. Juli 2018

von Frank Baranowski11. März 201519. Juli 2018045

(LNP) Vorratsdatenspeicherung: Die Gemüter können sich wieder beruhigen. Zur erneuten Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung sagt der innen- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard...

Schleswig-Holstein

Ministerpräsident Albig und Finanzministerin Heinold müssen aufwachen

Frank Baranowski10. März 201517. August 2018

von Frank Baranowski10. März 201517. August 2018051

(lnp) Christopher Vogt: Ministerpräsident Albig und Finanzministerin Heinold müssen endlich aufwachen und ihre Prioritätensetzung ändern. Zum Brandbrief der Landesrektorenkonferenz an die rot-grün-blaue Landesregierung erklärt der...

Schleswig-Holstein

Zur Einheitsbesoldung der Lehrkräfte in Schleswig-Holstein

Frank Baranowski9. März 20155. März 2019

von Frank Baranowski9. März 20155. März 2019047

Zur Einheitsbesoldung der Lehrkräfte in Schleswig-Holstein (lnp) Kürzlich hat Bildungsministerin Ernst ihr Konzept zur Einheitsbesoldung der Lehrkräfte in Schleswig-Holstein vorgestellt. Dieses sieht vor, dass in...

Schleswig-Holstein

5 Mrd. Euro zusätzlich für die Kommunen sind starkes Zeichen

Frank Baranowski4. März 201527. November 2016

von Frank Baranowski4. März 201527. November 2016061

(LNP) „Die zusätzlichen 5 Mrd. Euro Bundesgelder für die Kommunen im Rahmen des nationalen Investitionspaktes sind ein starkes Zeichen der Bundesregierung und der Koalitionsfraktionen“, begrüßte...

Schleswig-Holstein

Katja Rathje-Hoffmann: Rahmenkonzept für Hospizwesen weiterentwickeln

Frank Baranowski24. Februar 20156. August 2018

von Frank Baranowski24. Februar 20156. August 2018041

(lnp) Katja Rathje-Hoffmann: Rahmenkonzept für Hospizwesen weiterentwickeln. Herzlichen Dank für diesen Bericht, um den wir alle gemeinsam gebeten haben. Dank dieses Berichtes haben wir jetzt...

Schleswig-Holstein

Heike Franzen: Landesregierung muss endlich von einer Themensammlung zu einem Konzept zur Inklusion kommen

Frank Baranowski17. Februar 201522. Februar 2022

von Frank Baranowski17. Februar 201522. Februar 2022054

(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat nach der Anhörung zum Inklusionskonzept der Landesregierung im Bildungsausschuss erklärt: „Die Landesregierung kann...

Schleswig-Holstein

Volker Dornquast: Albigs leere Sprüche lösen kein einziges Problem der Hochschulen

Frank Baranowski11. Februar 2015

von Frank Baranowski11. Februar 2015050

(LNP) Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker Dornquast, hat Ministerpräsident Torsten Albig nach dessen heutigem (10. Februar 2015) nicht unterlegten Hilfsversprechen an...

Landes-Meldungen Schleswig-Holstein

Oliver Kumbartzky: Keine weiteren Castoren nach Schleswig-Holstein

Frank Baranowski28. Januar 201526. Januar 2020

von Frank Baranowski28. Januar 201526. Januar 2020049

(lnp) In seiner Rede zu TOP 25a und 25b (Anträge zur atomaren Zwischenlagerung) erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Seit vergangenen Freitag steht...

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Vollmundigen Ankündigungen des Ministerpräsidenten zum Bürokratieabbau

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