(LNP) Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute das Kabinett über den Stand bei der Umsetzung des Förderprogramms STARK III informiert. Mit großer Unterstützung durch die EU haben sich MK und MF über die Projekte für die 1.Phase des STARK III – Programms bis Ende 2014 abgestimmt. Es bleibt Ziel, alle demografiefesten Schulen im Lande hochwertig energetisch zu sanieren und bei der IT-Ausstattung auf höchstes Niveau zu bringen. Dazu wurden insgesamt 493 Anträge aus allen Landkreisen und kreisfreien Städten eingereicht, die ausführlich gesichtet und geprüft wurden und werden. Im Folgenden geht es ausschließlich um die Vorauswahl der Schul-Projekte zur energetischen Sanierung bis 2014.
Bis Ende 2014 sollen Schul- und Kita-Projekte mit einem Gesamtinvestitions-Volumen von rund 154,5 Mio. €, vorbehaltlich der Genehmigung der im Nachtrags-Haushalt angemeldeten Landesmittel, umgesetzt werden. Das Gesamtinvestitions-Volumen setzt sich zusammen aus: 72,4 Mio. € EU-Mittel, 32 Mio. € Landesmittel und 50,1 Mio. € kommunale Mittel. Die jetzt vorausgewählten 66 Schulprojekte der 1.Förder-Phase von STARK III entnehmen Sie bitte der beigefügten Anlage.
Die Auswahl erfolgte anhand der Prioritätenlisten der Landkreise und freien Träger sowie anhand des Nachweises der dauerhaften Bestandsfähigkeit und des Energie-Einsparpotentials. Dazu wurde die regionale Ausgewogenheit anhand der Zahl der Einwohner (OP EFRE) vorgenommen und eine schulformbezogene, regional ausgewogene Auswahl unter Berücksichtigung der Abwanderung in den Regionen getroffen (OP ELER).
Die Förderung der ausgewählten Schulprojekte steht unter dem Vorbehalt, dass u.a. die in der Projektliste genannten Auflagen zeitnah erfüllt werden. Das betrifft besonders die Sicherstellung der notwendigen Schülerzahl (Demografiecheck) sowie die Nachreichung fehlender Unterlagen.
Die in der Förderliste enthaltenen Modellvorhaben sollen von einem Fachgremium ausgewählt werden (vorgesehen sind Vertreter des Umweltbundesamtes, von MK, MW, MLU, MS und MF sowie der Fördergesellschaft Erneuerbarer Energien e.V.), die das Innovationspotential und die Modellhaftigkeit der Projekte bewertet.
Zu den empfohlenen Modellvorhaben Schulen gehören die Projekte:
Evangelische Sekundarschule Haldensleben,
Grundschule „Am Regenstein“ in Blankenburg,
Gymnasium „Doktor Frank“ in Staßfurt,
Schulsporthalle der Sekundarschule in Bad Dürrenberg und
Grundschule „Bergschule“ in Weißenfels.
Die Jurysitzung findet am 14. August 2012 statt.
Unabhängig hiervon soll ebenfalls die Projektauswahl für die Kindertagesstätten bis Ende August 2012 erfolgen. Die Auswahl der Einzelprojekte für IT ist bis Ende Oktober 2012 vorgesehen.
Holger Totzek
Staatskanzlei Sachsen-Anhalt
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