(LNP) Zur Eröffnung der IT-Messe CeBIT am kommenden Montag in Hannover erklären der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB, und der netzpolitische Sprecher, Henrik Bröckelmann:
„Unter dem Schlagwort „Datability“ setzt sich die weltgrößte IT-Messe CeBIT in diesem Jahr mit dem Thema Datensicherheit auseinander. Die gigantischen Datenmengen, die sich in unserer vernetzten Welt auftürmen, müssen beherrschbar und nutzbar gemacht werden. Die Sicherheit privater und unternehmerischer Daten ist dabei essentiell. Die Junge Union fordert, einen hohen Datenschutz als wirtschaftlichen Standortfaktor in Deutschland zu etablieren. Das Thema Cybersicherheit muss in der politischen Diskussion eine größere Rolle spielen!
Die Enthüllungen Edward Snowdens haben gezeigt, wie sensible Daten gegen den Willen des Erzeugers abgeschöpft und ausgewertet werden können. Dies gilt es zu verhindern. Die Regulierung und Anwendung eines geeigneten und wirksamen Datenschutzes im Internet ist notwendig. Jedes Unternehmen, das in der Europäischen Union Dienstleistungen anbietet, muss garantieren, dass europäische Datenschutzstandards eingehalten werden. Eine Harmonisierung auf europäischer Ebene ist sinnvoll. Dabei ist es unerlässlich, das Niveau des Datenschutzes nicht vom geringsten Standard her zu messen, sondern die hohe deutsche Qualität umzusetzen.
Der digitale Wandel stellt Gesellschaft, Wirtschaft und Politik vor enorme Herausforderungen, die uns alle betreffen. Die Herangehensweise unserer Netzpolitik sollte chancenorientiert sein, ohne Risiken zu ignorieren. Im Einklang mit dieser Position will auch die CeBIT die großen Chancen des Umgangs mit enormen Datenmengen in den Blickpunkt rücken. Daten sind der entscheidende Rohstoff des 21. Jahrhunderts. Der richtige Umgang mit ihnen bietet enormes wirtschaftliches Potenzial.
Der ökonomische Nutzen des Internets ist noch immer riesig und nicht einmal ansatzweise ausgeschöpft. Digitale Unternehmen bilden einen Wirtschaftszweig der Zukunft. Damit dies so bleibt, braucht Deutschland neben hohen Datenschutzstandards einen zügigen, flächendeckenden Netzausbau. Eine digitale Spaltung muss im Sinne der zu verwirklichenden Chancengerechtigkeit verhindert werden.“
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