(LNP) Bezüglich der Anfrage der Landtagsfraktion Die Linke zur Qualifizierung des Truppenübungsplatzes Altmark durch den Bau der Übungsstadt „Schnöggersburg“ erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Sven Schulze:
Die polemischen Vorwürfe und Unterstellungen der Landtagsfraktion „Die Linke“ zum geplanten Bau der Übungsstadt „Schnöggersburg“ auf dem Truppenübungsplatz Altmark werden von der Jungen Union Sachsen-Anhalt auf das Schärfste zurückgewiesen.
Wenn der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert MdL von der Bundeswehr als Interventionsarmee spricht, hat er schlichtweg Unrecht. Die Bundeswehr kommt grundsätzlich nur auf Beschluss des Deutschen Bundestages, also durch demokratisch gewählte Abgeordnete, zum Einsatz.
Das geplante Übungsgelände dient dazu, die Soldatinnen und Soldaten auf ihre Einsätze vorzubereiten. Jeder Euro, der hier investiert wird, erhöht die Sicherheit unserer Bundeswehrangehörigen und ist damit mehr als gut investiert. „Wer hier anderweitig argumentiert, gefährdet in letzter Konsequenz das Leben unserer im Einsatz befindlichen Soldatinnen und Soldaten. Dem sollte sich auch Herr Gallert bewusst sein“ so Sven Schulze.
Die Argumentation, dass hier umweltrechtliche Belange zu beachten sind, greift ins Leere. Zum einen sind die entsprechenden gesetzlichen Regelungen sowieso durch die Bauherren zu beachten. Zum Anderen sei daran erinnert, welche Millionenbeträge die öffentliche Hand eingesetzt hat um die Truppenübungsplätze auf dem Gebiet der ehemaligen DDR nach der verfehlten Verteidigungspolitik der SED zu sanieren und zu renaturieren.
Die Aktivitäten der Bundeswehr in unserem Bundesland und natürlich auch dieses Investitionsvorhaben sind auch ein bedeutsamer Faktor für den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt. Ein Investitionsvolumen von 100 Mio. Euro sichert und schafft Arbeits- und Ausbildungsplätze auch in Sachsen Anhalt.
Die Angehörigen der Bundeswehr haben die Solidarität und Anerkennung der Gesellschaft für ihren Dienst verdient. Dafür wird sich die Junge Union auch in der Zukunft einsetzen.
Sven Schulze
Landesvorsitzender
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Tobias Krull
Pressesprecher
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André Weber
Landesgeschäftsführer
01520-9865541
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