FDP Rheinland Pfalz
Politik der Landesregierung führt zu Steuerüberbietungswettbewerb der Kommunen
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen unterstützten die Kritik der Industrie- und Handelskammern (IHK) an den Steuererhöhungen in Städten und Gemeinden. „Die Politik der Landesregierung,...
Breitbandausbau ist für Rheinland-Pfalz von existentieller Bedeutung
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen das Angebot von SPD-Infrastrukturminister, Roger Lewentz, an die Bundesregierung, mit Rheinland-Pfalz als „Pilot-Land“ für die Umsetzung der Digitalen...
Landesregierung kommt nicht aus dem Krisenmodus
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen kritisierten das wenig vorausschauende Handeln der rot-grünen Landesregierung. „Egal ob Flughafen Hahn, Zweibrücken oder der Nürburgring, stets wird die...
FDP Rheinland-Pfalz: Grüne planen Niederlage bereits ein
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen in der Personaldiskussion der Grünen einen klaren Beleg für die fehlende Siegeszuversicht der Grünen. „Die Grünen haben in...
Rot-Grüne Kleinkrämerei gefährdet Inklusion
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen befürchten um die qualitative Umsetzung der Inklusion in Rheinland-Pfalz. „Jeder weiß, Inklusion kostet Geld, wenn sie sinnvoll umgesetzt werden...
FDP fordert bessere frühkindliche Bildung in Rheinland-Pfalz
(LNP) Die rheinland-pfälzische FDP warnte vor einer Vernachlässigung der frühkindlichen Bildung in Rheinland-Pfalz. „Wenn die Bertelsmann-Stiftung zu dem Ergebnis kommt, dass in Rheinland-Pfalz...
Fall Hartmann: SPD vor schwierigem Spagat
(LNP) Die FDP Rheinland-Pfalz sieht die rheinland-pfälzische SPD vor einem schwierigen Drahtseilakt. „Es darf nicht darum gehen, die Person Michael Hartmann zu stigmatisieren,...
EU-Beihilfen: Verspätetes Handeln der Landesregierung schafft Unsicherheit
(LNP) Aus Sicht der rheinland-pfälzischen Liberalen ist die andauernde Unsicherheit über die Beihilfen für die rheinland-pfälzischen Flughäfen ein klares Indiz für die Versäumnisse...
Ganztagsschulen: Rot-Grün geht die Puste aus
(LNP) Große Versprechen, kleine Taten, kommentierten die rheinland-pfälzischen Liberalen die Bilanz der rot-grünen Landesregierung beim Ausbau der Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz. Eine Studie der...
