(LNP) Zu den vorliegenden Ergebnissen der Kommunalwahlen in Sachsen erklärt Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen:
„Mit den GRÜNEN Zugewinnen bei den Kommunalwahlen sind wir sehr zufrieden. Ich bedanke mich bei unseren Wählerinnen und Wählern. 5,8 Prozent in Stadt- und Gemeinderäten landesweit – so stark waren wir GRÜNE in Sachsen noch nie. In den kreisfreien Städten konnten wir unsere starken Ergebnisse von 2009 unerwartet weiter steigern. Auch in den Landkreisen ist uns der Sprung in weitere Stadträte gelungen. Da in vielen Gemeinden selbst mit 5 Prozent noch kein Mandat erreicht wird, führten GRÜNE Zugewinne nicht überall zu neuen Mandaten. Dennoch nehmen wir diesen Aufschwung mit in die nächsten Monate.“
Bildet man ein landesweites Ergebnis aus Kreistagswahlen und Wahlen in den kreisfreien Städten, erreichten die GRÜNEN in Sachsen insgesamt etwa
7,1 Prozent der Stimmen. Auch wenn man ausschließlich die Kreistage betrachtet und die Großstädte außer Acht lässt, erreichten die sächsischen GRÜNEN mit 4,0 Prozent (Stand: 26.05., 11:30 Uhr) ihr bestes Ergebnis seit 20 Jahren. Bei den Gemeinde- und Stadtratswahlen erhielten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen landesweit 5,8 Prozent
(Stand: 26.05., 11:30 Uhr). Bei der Europawahl in Sachsen stimmten 6 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die GRÜNEN.
Diese Ergebnisse machen Zschocke optimistisch für die nächsten Monate:
„Unser sachbezogenes und lösungsorientiertes Engagement für die Bürgeranliegen vor Ort zahlt sich aus. Dieses positive Bild der sächsischen GRÜNEN werden wir jetzt weiter verstärken. Ich bin davon überzeugt, dass wir bei der Landtagswahl noch mehr Zustimmung gewinnen werden.“
„Unser Erfolg in Sachsen zeigt, dass wir Themen besetzen, die den Menschen wichtig sind. Umweltschutz, Energiewende, eine GRÜNE Agrarwende ohne Massentierhaltung und gute Bildung von Anfang an. Wir sind die
Bürgerrechtspartei: Wir wollen eine gläserne Verwaltung, aber keine gläsernen Bürger.“
Mit Blick auf die Ergebnisse von Neonazis und Rechtspopulisten erklärt der GRÜNEN-Vorsitzende:
„Jede Stimme für Rechtspopulisten und Nazis ist eine zu viel. Deren Abschneiden verstehen wir als Aufforderung, uns weiter mit Rassismus und Menschenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft auseinanderzusetzen. Das gilt auch für die AfD. Sie inszeniert sich als Wolf im Schafspelz. Wir werden ihre rechtspopulistischen, homophoben oder nationalistischen Äußerungen weiter als solche entlarven. Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt für uns auch auf kommunaler Ebene nicht in Frage.“
Till Käbsch, Landesgeschäftsführer
Tel. 0351 4901521, lgf@gruene-sachsen.de