(LNP) Jähnigen: Ist, wer fünf Mal im Jahr schwarz fährt, für den Innenminister ein straffälliger Intensivtäter? Die Forderung des sächsischen Innenministers Markus Ulbig...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeit(LNP) Zschocke: Die Demokratie gewinnt, wenn alle demokratischen Parteien zu konstruktiver Zusammenarbeit bereit und fähig sind.Zum Beschluss des Thüringer Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Zu den vorliegenden Ergebnissen der Kommunalwahlen in Sachsen erklärt Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: „Mit den GRÜNEN Zugewinnen...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeit(LNP) Zschocke: Die Genehmigung durch Minister Ulbig kommt einer vorprogrammierten Katastrophe für Mensch und Umwelt in der Lausitz gleich. Dresden. Heute hat der...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Zur Mandatsniederlegung des früheren NPD-Fraktionschefs Holger Apfel erklärt Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Mandatsniederlegung von...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben bei ihrem Landesparteitag in Leipzig ihr Programm für die Landtagswahl in Sachsen beschlossen. Das Programm steht unter der...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) „Wenn Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf Nachfrage zwei weitere Mordtaten aus den Jahren 1995 und 2004 einräumt, bei denen eine rechtsextreme Motivation...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Zum Entwurf der Staatsregierung für ein Wiederaufbaubegleitgesetz, mit dem auch das Sächsische Denkmalschutzgesetz geändert werden soll, erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Nach seinen widersprüchlichen Äußerungen zum Koalitionsvertrag erneuert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Forderung nach einer Regierungserklärung vom Ministerpräsidenten...
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