Anja Siegesmund: Widersprüchliche Familienpolitik der CDU benachteiligt ein Drittel der Thüringer Familien
(LNP) Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende und familienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, widerspricht den Aussagen der CDU zum Thüringer Erziehungsgeld:
„Die CDU schafft mit dem Erziehungsgeld keine Wahlfreiheit, aber dafür viel Diskriminierung. Solange wir einen Mangel an Kitaplätzen, Erzieherinnen und Erziehern in Thüringen haben, gibt es auch keine Wahlfreiheit. Es geht der CDU auch nicht um die Anerkennung von Erziehungsleistung. Ich bin nicht der Meinung, dass Eltern, die für ihre Kinder mehr als fünf Stunden pro Tag auf eine Kita zurückgreifen, keine Erziehungsleistung erbringen. Eltern machen einen 24-Stunden-Job. Das sieht die CDU aber nicht und diskriminiert damit 30 Prozent der Thüringer Eltern, indem sie ihnen die Anerkennung verwehrt. Dieser Widerspruch liegt bei der CDU wahrscheinlich darin, dass es zu viel Kosten würde, alle Eltern gleich zu behandeln.“
„Jeder kann glauben, an was er will, auch die CDU. Aber Gesetze müssen sich schon an der Realität messen lassen. Der Rechnungshof hat klar dargelegt, dass mit dem Thüringer Erziehungsgeld keine familienpolitischen Ziele erreicht werden. Viel Geld ohne Wirkung auszugeben und dafür auch noch Schulden zu machen, das ist nicht unsere Vorstellung von Generationengerechtigkeit und Familienpolitik“, schließt Siegesmund.
V. i. S. d. P.: Pressesprecherin Silke Fließ, Tel. (0361) 377 2666
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
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