(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen in der Personaldiskussion der Grünen einen klaren Beleg für die fehlende Siegeszuversicht der Grünen. „Die Grünen haben in der Regierung einen schlechten Job gemacht und wissen das“, kommentierte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing, die parteiinterne Diskussion der Grünen.
Paradox sei es allerdings, dass die Grünen mit Ulrike Höfken und Irene Alt ausgerechnet die stärkeren Ministerinnen infrage stellten, während sie die chronisch erfolglose Eveline Lemke als Spitzenkandidatin präsentieren wollen. „Frau Lemke ist als Wirtschaftsministerin der beste Beweis dafür, dass Grüne von Wirtschaft keine Ahnung haben“, so Wissing. Das Festhalten der Grünen an Lemke sei eine Kriegserklärung an die Wirtschaft des Landes. „Bei den rheinland-pfälzischen Grünen bleibt Wirtschaftsfeindlichkeit Programm“, so Wissing.
Frau Lemke hätte in ihrem Amt nicht ein einziges wirtschaftspolitisches Vorhaben auf den Weg gebracht, dass die rheinland-pfälzische Wirtschaft konkurrenzfähiger gemacht, Arbeitsplätze geschaffen oder gar den Wohlstand des Landes gestärkt hätte. „Die Grünen stehen für eine Wirtschaftspolitik, die das Land auf Verschleiß fährt“, so Wissing. Die FDP Rheinland-Pfalz begrüße es, dass Frau Lemke als Spitzenkandidatin antrete, da die Bürgerinnen und Bürger damit die Möglichkeit hätten, über die bundesweit schlechteste Wirtschaftspolitik abzustimmen. „Wer als Wirtschaftsministerin ein Totalausfall ist, taugt bei den Grünen als Spitzenkandidatin. Das ist die eigentliche Botschaft der grünen Personalentscheidungen“, sagte der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Liberalen.
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