(LNP) Die Bewältigung des demografischen Wandels benötigt nach Ansicht des FDP-Abgeordneten Christian Grascha keine weitere Expertenkommission. „Wir brauchen jetzt Tat statt weiteren Rat. In diesem Bereich gibt es kein Erkenntnis- sondern ein Umsetzungsproblem“, so Grascha. Das von Ministerpräsident Stephan Weil am Montag vorgestellte 35-köpfige „Zukunftsforum Niedersachsen“, das die Landesregierung künftig zur Bewältigung des demografischen Wandels beraten soll, sei unnötig und nur ein „Aufblähen von Verwaltung“.
Der Ministerpräsident habe, wie er selbst auf dem Kongress am Montag sagte, erkannt, dass CDU und FDP in ihrer Regierungszeit unter anderem mit dem Demografiekonzept „viel Richtiges getan“ hätten. „Dann wäre es jetzt an Herrn Weil, endlich auch zu Handeln“, sagt Grascha. Stattdessen aber erscheint die Landesregierung beim demografischen Wandel weiterhin konzeptlos. Eine Anfrage der FDP-Fraktion im Januar zu diesem Thema etwa blieb weitestgehend unbeantwortet. „Rot-Grün kann schon die einfachsten Fragen nicht beantworten. Eine Strategie ist bei diesem für Niedersachsen so wichtigen Thema überhaupt nicht erkennbar.“
Julia Treblin
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