Fraktion
SPD Landtagsfraktion Brandenburg: Blick zurück und nach vorne
(LNP) Die Enquetekommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ hat...
NSU-Expertenkommission – GRÜNE: Konsequenzen aus NSU-Pannen ziehen – Verfassungsschutz neu ausrichten
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich dafür aus, dass aus den Fehlern im Laufe der NSU-Ermittlungen Konsequenzen gezogen werden müssen,...
Pörksen: CDU soll mit ihren Unterstellungen aufhören
(LNP) Zu der Pressemitteilung von Anke Beilstein, kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Ministerpräsidentin Malu Dreyer sage die Unwahrheit bezüglich der Klagen...
Hippold: „Wackeliges Gebäude von angeblichen Missständen in der Abfallwirtschaft nach Vernehmung des Umweltministers weiter an Fundament verloren“
(LNP) Vor dem 1. Untersuchungsausschuss „Abfall-Missstands-Enquete“ des Sächsischen Landtages ist heute Sachsens Umweltminister Frank Kupfer als Zeuge vernommen worden. Dazu erklärt der Obmann...
SPD-Abgeordnete Biedefeld fordert Finanzhilfen der Staatsregierung für Kronach und Loewe / Offener Brief an Ministerpräsident Seehofer
(LNP) Die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld fordert Ministerpräsident Seehofer in einem offenen Brief zur Rettung des angeschlagenen TV-Herstellers Loewe auf. Die Idee eines...
Seefried: Kultusministerin vernachlässigt frühkindliche Bildung – Kein Millimeter Fortschritt für Niedersachsens Kindertagesstätten
(LNP) Der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kai Seefried, zeigt sich enttäuscht über die „Planungen“ von Kultusministerin Heiligenstadt zur Qualität in Kindertagesstätten. „Das so...
Günter Rudolph (SPD): Fehler bei der Aufklärung der NSU-Morde müssen aufgearbeitet und Konsequenzen gezogen werden
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat nach der heutigen Pressekonferenz der Linken zum Thema NSU die Bedeutung und Notwendigkeit einer...
Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses von Experten
„Konsequenzen aus NSU-Morden werden auch auf Landesebene gezogen werden“ (LNP) „Die deutschen Sicherheitsbehörden haben die über Jahre hinweg geplanten und ausgeführten Verbrechen des...
Grüne haben beantragt, Vorgänge im Schlachthof Bad Bramstedt auf die Tagesordnung des Innenausschusses zu setzen
(LNP) Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat heute beantragt, die Vorgänge im Schlachthof Bad Bramstedt auf die Tagesordnung des kommenden Innen- und...
