(LNP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat in seiner aktuellen Videobotschaft eine positive Bilanz der ersten Hälfte der Legislaturperiode gezogen. Besonders erfreulich seien die zunehmende wirtschaftliche Dynamik mit neuen Investitionen von über zwei Milliarden € und die Errichtung neuer Forschungsinstitute als Basis für Innovationen. Im Rahmen des STARK III-Programms seien Schulen und Kindergärten in den Kommunen saniert worden. Dieses Programm sei einzigartig in Deutschland.
„Es ist ein gutes Zeichen, dass wir in diesen Bereichen Akzente setzen konnten, ohne neue Schulden aufzunehmen. Wir haben uns vorgenommen, nur noch das auszugeben, was wir einnehmen“, betonte der Ministerpräsident.
Der Ministerpräsident lobte ausdrücklich die gute Arbeitsatmosphäre, Vertrauen und Verlässlichkeit im Kabinett. „Die Arbeit macht Spaß und ich freue mich auf die kommenden zweieinhalb Jahre.“
Als wichtige Schwerpunkte der nächsten Zeit nannte Haseloff die Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes, die Polizeistrukturreform und die Strukturdebatte im Hochschulbereich. Der Wissenschaftsminister werde bis Ende des Jahres ein Strukturkonzept vorlegen. „Auf dieser Basis wird es gelingen, den Hochschulstandort Sachsen-Anhalt nicht nur zu erhalten, sondern noch attraktiver zu gestalten“, unterstrich der Regierungschef.
Holger Totzek
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