(LNP) Sachsen-Anhalts Justiz setzt mit Erfolg auf moderne Haushaltssteuerung. Effiziente Steuerung und objektive Kriterien der Bemessung von Haushaltsmitteln würden in den kommenden Jahren erheblich an Bedeutung gewinnen, sagte Kolb. Darum habe die Justiz gemeinsam mit dem Finanzministerium ein innovatives Haushaltsteuerungs- und Controllingsystem eingeführt. Kolb: „Die Erfahrungen mit diesem System sind gut. Wir nutzen konsequent alle Möglichkeiten, die das Haushaltsrecht in Sachsen-Anhalt einräumt und erreichen zugleich mehr Transparenz.“ Für alle Beteiligten lohnt sich das. Werden im Haushaltsplan veranschlagte Mittel nicht ausgegeben, fließt ein Drittel der Summe in den Landeshaushalt, zwei Drittel bleiben bei den budgetierten Dienststellen und stehen im Folgejahr zur Verfügung.
Seit dem vergangenen Jahr sind allen Amts- und Landgerichten, den Staatsanwaltschaften, dem Oberlandesgericht und der Generalstaatsanwaltschaft jährliche Budgets zugewiesen, die sich an den Kosten der Justizdienstleistungen orientieren. Eine Zielvereinbarung, die Finanzminister Jens Bullerjahn und Justizministerin Prof. Angela Kolb dazu im April 2012 unterzeichnet hatten, benennt konkrete Ziele und unterstützt die optimale Mittelverwendung.
Die Auswertung des vergangenen Jahres zeigt, dass wichtige Schritte zur Optimierung der Geschäftsabläufe vorgenommen werden konnten und dass das Thema „Sicherheit in Justizgebäuden“ vorangetrieben wurde. Sicherheitskonzepte, die Kontrollen, Alarmpläne und Übungen einschließen, sind am Oberlandgericht, am Landgericht Dessau-Roßlau und an verschiedenen Amtsgerichten umgesetzt worden. Aber auch das Thema Gesundheitsmanagement nimmt die Vereinbarung in den Blick. So wurde am Justizzentrum Magdeburg ein Gesundheitszentrum eingerichtet, das gut ausgelastet ist.
„Sachsen-Anhalt hat sich für die nächsten Jahre eine Schuldenbremse verordnet, der Landeshaushalt soll weiter konsolidiert werden. Um den hohen Anforderungen der Bürger an die Justiz dennoch gerecht zu werden, müssen wir neue Wege gehen, um die vorhandenen finanziellen Mittel so effizient und effektiv wie möglich einsetzen“, sagte Ministerin Kolb.
Anja Schrott
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