(LNP) Im Jahr 2013 verzeichnete der Schulbau in Hamburg einen bislang unerreichten Rekord: Für Neubau, Sanierung und Instandhaltung der staatlichen Hamburger Schulen wurden insgesamt 320 Mio. Euro ausgegeben. Das erklärt Senator Rabe anlässlich der heutigen Bürgerschafts-Debatte über den Schulbau. Rabe weiter: „Wir haben die Ausgaben für den Schulbau dramatisch gesteigert. Denn schöne und moderne Schulen sind ein wichtiger Beitrag für eine bessere Schulbildung. Deshalb wollen wir den jahrzehntelangen Verfall der Hamburger Schulen stoppen und an vielen Standorten dringend benötigte, zusätzliche Schulgebäude errichten.“
„In den vergangenen Jahren ist der Schulbau sträflich vernachlässigt worden“, so Rabe weiter in seiner Bürgerschaftsrede, „in den Jahren 2002 bis 2010 wurden jährlich durchschnittlich lediglich rund 150 Mio. Euro für den Schulbau ausgegeben. Das war viel zu wenig und hat auch dazu beigetragen, dass wir heute umso größere Anstrengungen unternehmen müssen, um die Schulen baulich auf einen vernünftigen Stand zu bringen. Besonders niedrig waren die Schulbau-Investitionen übrigens in den Zeiten der CDU-Regierung, wo zeitweilig weniger als 120 Mio. Euro pro Jahr ausgegeben worden sind. Bildung ist für den heutigen Senat dagegen das zentrale Thema und deshalb investieren wir viel Geld für mehr Lehrer, besseren Unterricht und bessere Schulgebäude.“
Rabe führte weiter aus: „Wir wollen ab jetzt jedes Jahr rund 350 Mio. Euro für den Schulbau investieren, davon 300 Mio. Euro durchschnittlich für die allgemeinbildenden Schulen und rund 50 Mio. Euro durchschnittlich für die berufsbildenden Schulen. Von 2013 bis 2019 werden somit rund 2 Mrd. Euro für den Schulbau an den allgemeinbildenden und von 2012 bis 2024 zusätzlich 676 Mio. Euro für die berufsbildenden Schulen zur Verfügung gestellt.
Diese umfangreichen Programme sind notwendig, um den Verfall der Schulgebäude zu stoppen, um Platz für die deutlich wachsenden Schülerzahlen zu schaffen und um Hamburgs Schulgebäude an die im Hamburger Schulfrieden vereinbarte Schulstruktur aus 4-jähriger Grundschule, Stadtteilschule und Gymnasium anzupassen. Wie dringend eine Verbesserung des Schulbaus ist, zeigt die Lage vieler Stadtteilschulen. Die Planung sieht unter anderem vor, 13 der 59 Stadtteilschulen Hamburgs komplett zu sanieren oder ganz und gar durch neue, schönere Schulgebäude zu ersetzen. Dazu zählen beispielsweise der Neubau der Stadtteilschule Steilshoop, der Goethe-Schule Harburg, der Stadtteilschule Lurup oder auch der Stadtteilschule Kirchwerder.“
In diesen Zusammenhang stellte Rabe auch klar: „Der gewaltige Ausbau der Hamburger Schulen muss einhergehen mit vernünftigen Maßstäben. Es kann nicht sein, dass sich in der einen Schule die Schülerinnen und Schüler wie die Ölsardinen drängen, während die andere Schule zahlreiche leerstehende Klassenräume aufweist. Deshalb verbindet der Senat das Schulausbauprogramm erstmals mit klaren Maßstäben für alle Hamburger Schulen. Davon profitieren die allermeisten Schulen, weil Sie endlich den lange ersehnten Schulbau bekommen. Umgekehrt werden wir uns wenige Schulen mit hohen Leerständen genau angucken und in Gesprächen mit der Schule selbst Lösungen für eine optimale Nutzung der Schulgebäude entwickeln. Sinnlose Leerstände sind für alle Beteiligten teuer und blockieren an anderer Stelle dringend benötigte Zubauten. Die zugrunde gelegten Maßstäbe sind außerordentlich großzügig. So geht die Schulplanung beispielsweise davon aus, dass für eine Grundschulklasse mit 19 Kindern ein Klassenraum mit einer Größe von 72 m² zuzüglich Differenzierungsflächen von 12 m² zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus gibt es für diese Grundschulklassen natürlich noch weitere Fachräume. Kein anderes Bundesland stattet seine Schulen mit so großzügigen Flächen aus.“
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