(LNP) Angesichts der von der SPD Niedersachsen suggerierten Vernachlässigung niedersächsischer Verkehrsprojekte durch die Bundesregierung stellt der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, fest: „Olaf Lies hat heute erneut seine verkehrspolitische Ahnungslosigkeit unterstrichen: Tatsächlich ist die Verkehrsinfrastruktur in Niedersachsen in den vergangenen Jahren – nicht zuletzt mit finanzieller Unterstützung des Bundes – erheblich ausgebaut worden.“
Als Beispiele nannte Toepffer den Ausbau der Autobahnen A1, A2 und A7 sowie A26, A31, A33 und A39. Im Rahmen des Verkehrsinfrastrukturbeschleunigungsgesetzes habe der Bund im Februar 2012 Baumaßnahmen an der A1, A7 und A31 sowie sieben Ortsumgehungen und sechs weitere Maßnahmen zum Ausbau von Bundesstraßen in Niedersachsen finanziell abgesichert. Zudem habe der Bund im März 2012 mit dem Investitionsrahmenplan neue Projekte für den Bau und Ausbau der A7, A20, A26, A33, A39 sowie von 18 Abschnitten von Bundesstraßen aufgenommen. Der CDU-Fraktionsvize sagte: „Dank des Engagements unserer Landesregierung beteiligt sich der Bund umfangreich an Verkehrsprojekten in Niedersachsen. Dass Olaf Lies den Bereich Straße gar nicht erst erwähnt, spricht Bände und passt zur unseligen rot-grünen Infrastrukturpolitik der neunziger Jahre. Damals rühmten sich SPD und Grüne in Niedersachsen damit, keine neuen Fernstraßen für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet zu haben.“
Toepffer verwies auch auf die Einplanung von rund 180 Millionen Euro im Bundeshaushalt für den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven. „Auch damit wurde eine zentrale Forderung der CDU-geführten Landesregierung sowie der CDU-Landtagsfraktion umgesetzt.“ Weitere Projekte, wie das dritte Gleis zwischen Stelle und Lüneburg oder die geplante Y-Trasse, zu der Niedersachsen 15 Millionen Euro an Planungskosten beigetragen habe, würden die Verkehrsinfrastruktur im Land ebenfalls verbessern.
Mit dem Ausbau des Mittellandkanals, des Dortmund-Ems-Kanals, des Elbe-Seiten-Kanals sowie der geplanten Fahrrinnenanpassungen von Elbe, Ems, Weser und Mittelweser werden und wurden auch die niedersächsischen Wasserstraßen deutlich gestärkt, erklärte Toepffer. Auch die Unterstützung für den Ausbau des Schiffshebewerks in Scharnebeck stehe auf der verkehrspolitische Agenda der CDU in Niedersachsen. Toepffer sagte: „Wie Herr Lies angesichts dieser Projekte behaupten kann, der Norden werde bei Infrastrukturprojekten benachteiligt, ist mir schleierhaft. Entweder kennt die Vorhaben im Einzelnen nicht oder er hat sie geflissentlich ignoriert – beides spricht nicht für die Kompetenz von Herrn Lies.“
Dr. Eike Frenzel
Pressesprecher
Telefon (05 11) 30 30 – 41 19
Telefax (05 11) 30 30 – 48 54
eike.frenzel@lt.niedersachsen.de
Kommentar hinterlassen