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Brück: CDU hat Sinn und Zweck des Gutachtens nicht verstanden

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(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, weist die Kritik der CDU am Klemm-Gutachten zurück. „Frau Dickes hat offensichtlich den Sinn und Zweck des Gutachtens nicht verstanden.“ Weder sei es ein Konzept zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung, noch ein Konzept für inklusive Beschulung. Brück: „Das Gutachten hat die Aufgabe, den künftigen Lehrkräftebedarf zu prognostizieren. Als Grundlage dienen dabei drei Dinge: die zu erwartenden zurückgehenden Schülerzahlen, der Bedarf an Personal für schulpolitische Reformen wie z.B. die Inklusion sowie die Notwendigkeit, einen Beitrag zur Konsolidierung des Haushaltes zu leisten.“

Wie jede Prognose sei auch das Klemm-Gutachten keine in Stein gemeißelte Wahrheit, sondern darauf angelegt, sich an die Realitäten anzupassen, sollten diese von der Prognose abweichen. „Jeder Schulträger verfährt so bei seiner Schulentwicklungsplanung, das Land wird dies ebenfalls tun“, so Brück.

Dass die Verbände, die sich im bildungspolitischen Bereich engagierten, forderten, alle durch den Rückgang der Schülerzahlen frei werdenden Lehrkräftestellen im System zu belassen, sei alles, bloß nicht überraschend. „Es wäre vermessen zu erwarten, dass ein Interessenverband dem allgemeinen Ziel der Haushaltskonsolidierung mehr Bedeutung beimisst, als den eigenen bildungspolitischen Forderungen“, so Brück. Die Bildungspolitikerin weist darauf hin, dass der Bildungshaushalt weder in den vergangenen Jahren noch im laufenden Haushalt von Kürzungen betroffen war. „Im Gegenteil: In Rheinland-Pfalz steigen die Bildungsausgaben weiter an – im Gegensatz zu anderen Ländern.“

SPD-Landtagsfraktion
Maria Wagner/Sekretariat Pressestelle
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