(LNP) Anlässlich der heute verabschiedeten Erklärung des „Bündnis für Toleranz und Weltoffenheit“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer: „In...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, und Dieter Klöckner, SPD-Landtagsabgeordneter aus Vallendar, haben sich zu einem Gedankenaustausch mit Avadislav Avadiev,...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, freut sich über die heute vom Bildungsministerium vorgestellte Bilanz des Projekts „Keiner ohne Abschluss“, das...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Antrag von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Studienabbrüche vermeiden – Studienabbrecherinnen und abbrecher unterstützen“ erklärt Barbara Schleicher-Rothmund,...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag forderte im Landtagsplenum am 27. Juni 2014 mit einem Antrag zur bevorstehenden Pflegereform auf Bundesebene, die Kommunen...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeit(LNP) Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Thomas Wansch, Abgeordneter der Region erklären zur bevorstehenden parlamentarischen zweiten Beratung des...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Die Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes, die den Aufdruck geschlechterparitätsbezogener Angaben auf den amtlichen Stimmzetteln regeln, sind verfassungswidrig. Dies entschied der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) „Jede Statistik zum Skandalisieren zu missbrauchen, wird auf die Dauer langweilig“, reagiert die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Bettina Brück,...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Als „durchsichtige Schaumschlägerei“ wertet die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, die Äußerungen der CDU-Fraktion zum Betreuungsatlas des Deutschen Jugendinstituts. „Dass die...
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