(LNP) Finanzminister Jens Bullerjahn hat die Landesregierung am Dienstag über insgesamt 49 Kindertagesstätten, die in der ersten Phase des STARK III-Förderprogramms ausgewählt wurden, unterrichtet.
Mit dem Innovations- und Investitionsprogramm STARK III fördert Sachsen-Anhalt die energetische Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen sowie die IT-Ausstattung von Schulen.
Vorbehaltlich der Genehmigung des Nachtragshaushaltes sollen in der ersten Phase des Programms bis 2014 Schul- und Kita-Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 154,5 Mio. Euro umgesetzt werden. Diese setzen sich zusammen aus 72,4 Mio. Euro EU-Mitteln, 32 Mio. Euro Landesmitteln und 50,1 Mio. Euro kommunalen Mitteln.
Die Auswahl der 49 Kitas (siehe Anlage) in der ersten Förder-Phase erfolgte an Hand der Prioritätenliste der Landkreise und freien Träger sowie auf Grund des Nachweises der dauerhaften Bestandsfähigkeit und des Energie-Einsparpotentials. Außerdem wurde nach den Kriterien regionale Ausgewogenheit (Operationelles Programm EFRE) und Einwohnerzahl ausgewählt sowie die pädagogischen Konzepte (ELER) berücksichtigt.
An EU-Mitteln aus dem OP EFRE stehen für die energetische Sanierung insgesamt 35,5 Mio. Euro zur Verfügung, die nach Fördergebiet Nord und Süd aufgeteilt sind. Im Fördergebiet Nord und Süd stehen jeweils 2,5 Mio. Euro für Kitas zur Verfügung. Weiterhin sind für die freien Träger von Kitas in den Fördergebieten Nord und Süd jeweils 2,17 Mio. Euro vorgesehen. Darüber stehen im OP EFRE für die Förderung von Modellvorhaben insgesamt (für Schulen und Kitas) 12,71 Mio. Euro zur Verfügung, davon 4,33 Mio. Euro für freie Träger, außerdem weitere 2,9 Mio. Euro für die IT-Ausstattung. Aus dem EU-Programm ELER erfolgt eine Förderung in Höhe von 34 Mio. Euro, davon für Kitas 9 Mio. Euro.
Die Förderung steht unter dem Vorbehalt, dass die in der Projektliste genannten Auflagen, insbesondere der Nachweis der nachhaltigen Bestandsfähigkeit (Demografiecheck), sowie die Nachreichung fehlender Unterlagen zeitnah erfüllt werden.
Die in der Förderliste enthaltenen Modellvorhaben wurden von einem Fachgremium, bestehend aus Vertretern des Umweltbundesamtes, des MK, MW, MLU, MS und MF und der Fördergesellschaft Erneuerbarer Energien e.V., ausgewählt. Kriterien waren hier insbesondere das Innovationspotential sowie die Vorbildfunktion und Nachhaltigkeit.
Zu den von der Jury empfohlenen Modellvorhaben im Bereich Kitas gehören die Projekte:
– Hort „Am Regenstein“ in Blankenburg
– Kita „Villa Kunterbunt“ in Dessau-Roßlau
– Kita „Schimmelstraße“ in Halle
– Hort „Bergschule“ in Weißenfels
– Kita „Wirbelwind“ in Halle
Die Auswahl der Einzelprojekte für den IT-Bereich ist bis Ende Oktober 2012 vorgesehen.
Finanzminister Bullerjahn betonte, dass die Landesregierung beabsichtigt, STARK III auch über 2014 hinaus fortzuführen: „Die zweite Phase von STARK III soll sich nahtlos anschließen. Bis 2019 sind weitere rund 500 Millionen Euro, die zu großen Teilen von der EU kommen, für die Sanierung aller Schulen und Kitas mit langfristigem Bestand vorgesehen, so dass niemand befürchten muss, leer auszugehen.“
Holger Totzek
Staatskanzlei Sachsen-Anhalt
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