(LNP) Zu den Äußerungen der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD NRW Britta ALTENKAMP zum von rot-grün geplanten Rauchverbot erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Henning HÖNE MdL:
„Die SPD scheint endlich Vernunft anzunehmen. Statt am ideologischen grünen Erziehungs-Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Barbara STEFFENS festzuhalten, plant die SPD Fraktion nun wohl doch einige Ausnahmen zum absoluten Rauchverbot. Das begrüßen die Jungen Liberalen ausdrücklich.
Gerade die Ausnahmen haben das bereits bestehende Nichtraucherschutzgesetz der schwarz-gelben Vorgängerregierung zu einem guten Kompromiss zwischen dem sinnvollen und wichtigen Schutz von Nichtrauchern und den Bedürfnissen der Raucher gemacht. Das bestehende Gesetz ist in der Bevölkerung breit akzeptiert und bedarf keinerlei Veränderungen geschweige denn Verschärfungen. Es muss zum Beispiel in geschlossenen Gesellschaften der Gastgeber über das Rauchverbot entscheiden können. Außerdem haben zahlreiche Gastwirte viel Geld für separate Raucherraume investiert. Mit Verschärfung der bestehenden Regeln werden diese Menschen vor den Kopf gestoßen.
Ich wünsche der SPD viel Erfolg dabei diese sinnvollen von FDP und CDU erlassenen Regelungen gegen ihren Grünen Koalitionspartner durchzusetzen!“
Moritz Körner
Pressesprecher der Jungen Liberalen NRW
moritz.koerner@julis-nrw.de