SPD
Peer Steinbrück zu Zypern: Krisenmanagement hat viel Vertrauen zerstört / Zu den Verhandlungen der Finanzminister der Eurogruppe mit Zypern erklärt SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück
(LNP) Die SPD hat von Anfang an gefordert, dass die Gläubiger einen Beitrag zur Finanzierung der Krisenfolgen in Zypern leisten sollten. Dies scheint...
Jusos Steinbach wollen Markus Söder aus der EU ausschließen
(LNP) Anlässlich der jüngsten Äußerungen des bayerischen Finanzministers Markus Söder (CSU), Griechenland solle bis Jahresende aus dem Euro ausscheiden, erklären die Steinbacher Jusos:...
Schleicher-Rothmund: CDU kennt Verfassung nicht
(LNP) Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion kritisiert den Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Hans-Josef Bracht, bezüglich seiner Äußerungen in Zusammenhang mit dem von...
Uwe Frankenberger (SPD): Hessische Landesregierung hinterlässt zukünftigen Generationen marode Infrastruktur
(LNP) Nach dem blamablen Abschneiden Hessens beim Nachhaltigkeits-Ranking Mobilität der Organisation Allianz pro Schiene hat die Landesregierung mit dem Gutachten der Friedrich-Ebert-Stiftung „Infrastrukturstau...
Detlef Baer zu Arbeitsmarktzahlen im Juli 2012 / Zeichen einer robusten Wirtschaft
(LNP) Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Baer, hat die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen als „Zeichen einer robusten Wirtschaftsentwicklung“ bewertet. „Die Brandenburger Wirtschaft ist...
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Hahns Forderung nach Klage gegen die Europäische Zentralbank ist ein Stück aus dem Tollhaus
(LNP) Die Forderung des FDP-Landesvorsitzenden und hessischen Europaministers Jörg-Uwe Hahn nach einer Klage der Bundesrepublik Deutschland gegen die Europäische Zentralbank wegen möglicher Ankäufe...
Güntzler: SPD-Landesvorsitzender betreibt unmoralische Hetzkampagne
(LNP) Der innenpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Fritz Güntzler, hat dem SPD-Landesvorsitzenden eine „unmoralische Hetzkampagne“ vorgeworfen. Grund ist die heute in einer Pressemitteilung...
Schmitt: Ramsauer muss bei Bekämpfung des Bahnlärms vom Schlafwagen in den ICE umsteigen
(LNP) Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz begrüßt die Äußerungen von Bundesverkehrsminister Ramsauer bezüglich einer alternativen Bahntrasse zur Entlastung des Mittelrheintals. Es bleibe zu hoffen, dass...
Marius Weiß und Heike Hofmann (SPD): Justizminister Hahn weiter auf dem Holzweg – privatisierter Teilbetrieb der JVA Hünfeld ist Fehlentscheidung
(LNP) „Der teilprivatisierte Betrieb der JVA Hünfeld hat sich weder bewährt noch wurden die wirtschaftlichen Erwartungen bis heute erfüllt. Deswegen ist eine Fortsetzung...
