(LNP) Unsere Hochschulmedizin ist leistungsstark. Gerade die Hochschulmedizin auf dem Campus Lübeck und allen voran der Medizinstudiengang an der Stiftungsuniversität zu Lübeck erhält international seit Jahren Top Noten.
Trotzdem gibt es immer wieder Unklarheiten um die Hochschulmedizin. So auch letzte Woche. Wir alle, Regierung, Regierungsfraktionen und Opposition können sich selbstkritische Fragen zum Verfahren stellen, aber eins bleibt bestehen: Es war richtig, dass wir als selbstbewusster Finanzausschuss in der letzten Woche auf Antrag der Regierungsfraktionen deutlich gemacht haben, dass es mit dieser Koalition keine Kürzungen im Hochschulbereich gibt. Dies gilt unmissverständlich auch für die Hochschulmedizin.
Für uns Grüne ist elementar, dass keine Mittel an den Hochschulen gekürzt werden. Im Gegenteil, wir wollen die Grundfinanzierung der Hochschulen in dieser Legislaturperiode weiter verbessern.
Für die Nicht-Umsetzung der 10 Millionen Euro-Maßnahme in der Hochschulmedizin steht für uns fest: Wir müssen und werden zeitnah vor der nächsten Meldung an den Stabilitätsrat Ersatzmaßnahmen im selben Volumen melden. Ich bin unserer Finanzministerin dankbar, dass sie dies im Finanzausschuss und der Presse deutlich gemacht hat.
Wir sprechen uns aber auch ausdrücklich für Reformen im Hochschulbereich aus. Dort, wo in ähnlichen Feldern geforscht und gelehrt wird, so wie es in der Hochschulmedizin der Fall ist, ist es sehr sinnvoll, mehr Kooperationen zu ermöglichen.
Wir begrüßen deshalb, dass unser Wissenschaftsstaatssekretär Fischer gemeinsam mit den Hochschulen an Strukturreformen arbeitet. Strukturreformen gehen nur gemeinsam mit den Hochschulen und sie werden nur dann erfolgreich sein, wenn die Hochschulen davon profitieren.
Es ist gut, dass die Landesregierung am Freitag eine Einigung mit den Hochschulen erzielt hat. Es ist gut, dass in Zukunft die wissenschaftlichen Aspekte stärker in den Vorstand des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein eingespeist werden sollen.
Und es ist gut, dass zukünftig die Hochschulmedizin in die Ziel- und Leistungsvereinbarungen des Landes mit den Hochschulen übertragen werden soll. Dies führt, auch für uns als Abgeordnete, zu mehr Transparenz im Bereich der Hochschulmedizin. Und es ist auch richtig, dass weitere Maßnahmen für campusübergreifende Zusammenarbeit beraten werden sollen.
Auch wenn diese Fragen schwierig zu lösen sind. Der Wissenschaftsrat hat dies in seinen Empfehlungen für die Hochschulmedizin in Schleswig-Holstein sehr deutlich gemacht.
Die Fusion war nicht der Schlüssel zum Erfolg, eine bessere Abstimmung der AkteurInnen an den Hochschulen und dem Uniklinikum muss es aber geben. Als Beispiel dafür können die klinischen Bereiche des UKSH mit den Forschungsbereichen der Hochschulen noch weiter in Übereinstimmung gebracht werden. Dass sich Hochschulen und das UKSH in diesem Sinne aufeinander zu bewegen, kann ich nur begrüßen.
Die Hochschulmedizin ist ein sehr komplexer Themenbereich, sowohl in der Finanzierungsstruktur wie in Fragen von Forschung und Lehre. Dies wird unter anderem daran deutlich, wie schwer es ist, eine Trennkostenrechnung für die unterschiedlichen Bereiche in der Hochschulmedizin vorzunehmen. Krankenversorgung, Lehre und Forschung sind kaum auseinander zu rechnen. Doch alle tragen maßgeblich zu einer erfolgreichen Gesundheitsstruktur bei.
Diese Fragen sind allerdings so groß, dass es auch um Krankenhausfinanzierungsfragen im Bund und die Frage der Studienplatzfinanzierung geht. Schleswig-Holstein hat überdurchschnittlich viele Medizinstudienplätze im Vergleich zu anderen Bundesländern. Obwohl wir selbst vor einem Ärztemangel stehen, bilden wir MedizinerInnen für andere Bundesländer aus. Das ist in Ordnung, aber es muss Konsequenzen in der Studienplatzfinanzierung haben.
Wir Grüne fordern deshalb nach wie vor einen Hochschullastenausgleich für die Medizin. Die Länder, die weniger MedizinerInnen ausbilden, zahlen einen Ausgleich an die Länder, die die Kosten tragen. Neben der Krankenhausfinanzierung ist das für uns die größte Frage. Wir wollen keinen Abbau von Studienplätzen, aber eine faire Kostenverteilung zwischen den Ländern.
Die Finanzierung der Hochschulmedizin ist abgesichert. Ich freue mich darauf, auf dieser Grundlage die Debatte um die weitere Modernisierung der Hochschulmedizin fortzuführen.
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
Claudia Jacob
Pressesprecherin
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