ROCK: Grüne legen Opel im Regionalverband unnötige Stolpersteine in den Weg – neue bürokratische Hemmnisse behindern Investitionen

(LNP) René ROCK, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und Fraktionsvorsitzender der FDP im Hauptausschuss des Regionalverbands Frankfurt Rhein-Main, kritisiert, dass die Grünen als Preis für ihre Zustimmung zum Ausbau des Opel-Testgeländes bei Rodgau Dudenhofen fordern, dass ein nachträgliches unnötiges Genehmigungsverfahren (Abweichungsverfahren) für die seit 1966 bestehende Gesamtanlage neu aufgelegt werden soll: „Dieses von den Grünen forcierte Verfahren, in dem es um mögliche Ausgleichsflächen und neue Ökostandards geht, stellt einen absolut überflüssigen bürokratischen Vorgang dar. Denn auf diese Weise werden der Firma Opel neue bürokratische Hemmnisse in den Weg gelegt und wichtige Investitionen letztlich behindert und verzögert. Schließlich kann sich ein derartiges Genehmigungsverfahren auf bis zu zwei Jahren hinziehen und erhebliche zusätzliche Kosten sowie zeitlichen Aufwand für den Autohersteller verursachen. Eine derartige Schikane seitens der Ökopartei ist für uns nicht nachvollziehbar, da sich doch angeblich alle Parteien – auch die Grünen – längst einig waren, dass Opel die weitergehende Nutzung des Testgeländes benötigt.“

Weiter erklärte Rock:

„Auch am Beispiel der Opel-Teststrecke lässt sich abermals die enorme Kreativität der Grünen aufzeigen, wenn es darum geht, Wirtschafts- und Wachstumsprojekte aus ideologischen Gründen auszubremsen: Obwohl die Genehmigung für die notwendigen Maßnahmen für die Erweiterung der Strecke durch die zuständigen Planungsbehörden bereits als unstrittig gilt, unternehmen die Grünen einen erneuten Anlauf, um dem Projekt den Stempel ihrer wirtschaftsfeindlichen Politik durch neue bürokratische Hemmnisse aufzudrücken. Für das Unternehmen, dass sich ganz bewusst dazu entschieden hatte, in der Region zu expandieren, muss dies ein fatales Zeichen sein.

Wir als FDP hingegen kämpfen seit langer Zeit für den Erhalt des Unternehmens Opel und die damit verbundenen Arbeitsplätze. Und genau dies wird jetzt mit unrealistischen Forderungen der Öko-Partei konterkariert. Da das Unternehmen Opel für die gesamte Region von immenser Bedeutung ist, sollten wir seitens der Politik es nun vollumfänglich unterstützen.“

Daniel Rudolf
Pressesprecher
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