Aufbauhilfegesetz verabschiedet – Haseloff dankt Bund und Ländern

(LNP) Der Bundesrat hat heute dem Aufbauhilfegesetz zugestimmt. Damit kann an die Beseitigung der durch das Junihochwasser entstandenen Schäden gegangen werden. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff erklärte dazu: „Ich danke dem Bund und allen Bundesländern für die gezeigte Solidarität und große Unterstützung. Mit dem heutigen einstimmig gefassten Beschluss des Bundesrates ist der Weg frei zur Beseitigung der Flutschäden. Das ist eine Aufgabe, die wir angesichts der immensen Schäden allein nicht hätten bewältigen können. Jetzt können wir zügig mit dem Wiederaufbau in den betroffenen Regionen beginnen.“

Nachdem der Bundesrat heute abschließend dem Aufbauhilfegesetz zugestimmt hat, stehen den betroffenen Ländern rund 8 Mrd. € zur Verfügung. Allein in Sachsen-Anhalt liegt die Schadenssumme voraussichtlich bei über 2 Mrd. €. Die offizielle Schadensmeldung des Landes wird am Dienstag kommender Woche an den Bund übersandt.

Knut Wachsmann
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