(LNP) Der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner, und die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Brigitte Hayn, setzen sich anlässlich eines Vor-Ort-Gesprächs mit Nachdruck für den Erhalt des Deutschen Polen-Instituts in Darmstadt ein. Das Deutsche Polen-Institut ist eine gemeinsame Einrichtung der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz unter Beteiligung des Bundes, der Stadt Darmstadt und der KMK. Die Kürzungspläne der rot-grünen Landesregierung gefährden das Institut als Ganzes, da es damit 25 Prozent der Grundfinanzierung verliert.
„In einem Gespräch mit dem Direktor des Deutschen Polen-Instituts, Herrn Prof. Bingen, haben wir deutlich gemacht, dass die CDU-Landtagsfraktion nicht tatenlos zusehen wird, wenn das Deutsche Polen-Institut bis zur Unkenntlichkeit zusammengespart werden soll. Damit wird die langjährige wissenschaftliche Arbeit, die viel zum besseren wechselseitigen Verständnis von Polen und Deutschen beigetragen hat, untergraben. Die Darstellung der vielfältigen Aktivitäten des Instituts durch Prof. Bingen zeigt, dass die Mittel gut angelegt sind. Das Polen-Institut entfaltet insbesondere auch in Rheinland-Pfalz großartige Wirkungen.“
Die beiden Abgeordneten informierten Prof. Bingen über das Schreiben der Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner an ihre Kollegen von SPD und den Grünen im Landtag. Julia Klöckner hatte die Initiative ergriffen, um eine fraktionsübergreifende Lösung für das Deutsche Polen-Institut zu finden. Leider habe die SPD-Landtagsfraktion das Gesprächsangebot bereits rundweg abgelehnt.
„Wir werden einen weiteren Anlauf nehmen, um das Deutsche Polen-Institut zu retten. Wir werden in den Haushaltsberatungen eine stimmige Gegenfinanzierung der bisherigen Landeszuwendung an das Deutsche Polen-Institut vorlegen“, so Schreiner und Hayn weiter.
Eine Presseinformation der
CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
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