(LNP) Als neuntes Land ist Niedersachsen am (heutigen) Donnerstag der „Koalition gegen Diskriminierung“ beigetreten. Im Rahmen eines Festaktes im Gästehaus der Landesregierung unterzeichneten Ministerpräsident Stephan Weil und die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, eine Absichtserklärung mit dem Titel „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“.
Ministerpräsident Weil lobte in seiner Rede das seit 2006 geltende Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) als wichtiges Instrument, das maßgeblich dazu beitrage, das Grundgesetz zu verwirklichen. „Ich wünsche mir sehr, dass es uns in Niedersachsen, aber auch in ganz Deutschland gelingt, jede Form von Diskriminierung zu überwinden und zu wirklicher gesellschaftlicher Toleranz zu kommen. Das gelingt uns am besten, wenn wir unsere eigenen Vorurteile gegen unsere Mitmenschen selbstkritisch hinterfragen. Nicht weniger wichtig ist es, laut und deutlich zu widersprechen, wenn in unserem Umfeld Menschen diskriminiert werden.“
Ministerpräsident Weil kündigte an, in Kürze werde Niedersachsen mit einem Modellprojekt zur anonymisierten Bewerbung beginnen. Die Vorarbeiten im federführenden Innenministerium seien bereits gut vorangeschritten.
Die „Koalition gegen Diskriminierung“ war von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes vor 18 Monaten gegründet worden. Vor Niedersachsen waren bereits die Länder Berlin, Hamburg, Brandenburg, Bremen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Thüringen und Baden-Württemberg beigetreten. Ziel ist es, über die Rechte zu informieren, die den Bürgern aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz zustehen, über Beratungsmöglichkeiten bekannt zu machen, Hilfen aufzuzeigen und somit Chancengleichheit und Gleichbehandlung zu fördern. Durch den Beitritt zur „Koalition gegen Diskriminierung“ unterstreichen die Länder ihre Entschlossenheit, dieses Ziel zu erreichen. Gleichzeitig sollen sie als Vorbild für ihre Kommunen dienen.
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