(LNP) Die Grüne Jugend Baden-Württemberg setzt auf eine schonungslose Analyse, gibt aber zu Bedenken, nicht voreilig das Steuerkonzept zum Sündenbock zu machen. Schwarz-Grün erteilt sie eine klare Absage.
Die Grüne Jugend Baden-Württemberg blickt enttäuscht zurück auf die Bundestagswahl 2013. Die Fehleranalyse müsse nun beginnen. Trotzdem sei ein ruhiger und besonnener Umgang wichtig. Sofort die Fehler bei der Steuerpolitik zu suchen, sei falsch. „Ein Steuerkonzept mit einer Entlastung von 90 Prozent der Menschen kam als ‚grüne Steuererhöhung‘ durch. Das zeigt, dass es Probleme bei der Kommunikation gab und nicht, dass die Idee an sich das Problem ist“, sagte Landessprecherin Eva Muszar nach der Wahl. „Wir dürfen jetzt nicht die soziale Gerechtigkeit aus dem Blick verlieren und einen neoliberalen Kurs fahren. Das Schicksal der FDP ist eine eindrückliche Warnung davor“, so Muszar weiter.
Landessprecher Marcel Emmerich ergänzt: „Wir sind mit sehr guten Themen in den Wahlkampf gestartet, wie sozialer Gerechtigkeit, einer bezahlbaren Energiewende und dem Ende der Massentierhaltung. Weder eine Medienschelte noch Schuldzuweisungen bringen uns jetzt bei einer sachlichen Debatte weiter. Die Gründe für das schlechte Wahlergebnis sind vielschichtig.“
Vor Gedankenspielen zu einer schwarz-grünen Koalition warnt die Grüne Jugend Baden-Württemberg eindringlich: „Eine Partei, die für Betreuungsgeld statt Kita-Plätze steht, die für eine Energiewende auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger steht, die sich für die Automobilindustrie statt Klimaschutz einsetzt und Europa ohne Visionen kaputt spart, eine solche Partei ist mit uns nicht koalitionsfähig, sondern unvereinbar mit unseren Positionen.“ so Emmerich abschließend. Die Grüne Jugend nehme erfreut zur Kenntnis, dass auch ein überwiegender Teil der Grünen diese Sicht teilen.
Hanna Weil
Landesgeschäftsführerin
GRÜNE JUGEND Baden-Württemberg
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