(LNP) Zu Berichten, dass es beim Schützenpanzer PUMA zu weiteren Kostensteigerungen in Milliardenhöhe kommt, erklärt Dr. Tobias Lindner, Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz:
Der Schützenpanzer PUMA ist ein Projekt, in dem es die letzten Jahre immer wieder zu Problemen kam. Gewichtssteigerungen, Fahrwerksprobleme, Probleme mit der Waffenanlage tauchten allesamt in den letzten Sachstandsberichten auf. Die Folge waren Zeitverzögerungen und eine Kostenexplosion. Der Bundesrechnungshof warnte in 2012 vor fundamentalen Problemen, die das Projekt in Gänze in Frage stellen. Das Verteidigungsministerium folgt auch bei diesem Projekt seiner üblichen Linie, Probleme kleinzureden und zu versichern, dass alles gelöst würde. Spätestens seit dem EUROHAWK Debakel ist jedoch klar, dass man diesen Aussagen nur bedingt gelauben darf.
Ende Oktober 2013 endet die Frist für die Nachweisführung des PUMA. Es muss also alles funktionieren, ansonsten hat die Bundeswehr das Recht von dem Vertrag zurückzutreten. Wenn weiterhin Probleme bestehen und es zu erneuten Verzögerungen und Kostensteigerungen kommt, muss die Bundeswehr von ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch machen. Weitere Kostenexplosionen stellen den Sinn dieses Projektes in Frage. Weitere Kostenexplosionen kann sich die Bundeswehr schlichtweg nicht leisten. Das Verteidigungsministerium muss nun schleunigst klar machen wie es um den PUMA steht. Ich warte übrigens seit Mitte Juli auf einen Bericht, den ich zu den Problemen mit dem Fahrwerk des Panzers angefordert hatte. Trotz mehrmaliger Nachfrage im Ministerium ist er auch heute noch nicht bei mir eingegangen.
Lisa-Marie Harlfinger
Pressesprecherin &
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz
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