(LNP) Als „alarmierend“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den heutigen Bericht in der FAZ zur Situation der Partikeltherapie am Uniklinikum Marburg. Die FAZ berichtet darüber, dass der Teilchenbeschleuniger von Oktober an abgebaut werden soll. DIE GRÜNEN verlangen von Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) Aufklärung über diesen Bericht. Für die nächste Sitzung des Wissenschaftsausschusses haben sie einen Dringlichen Berichtsantrag eingebracht.
„Es drängt sich immer stärker der Verdacht auf, dass Schwarz-Gelb sich mit ihrer Strategie des Wegduckens über den Wahltag retten will. Es ist schon ein mehr als seltsamer Zufall, dass die Landtagswahl am 22. September stattfindet und der Teilchenbeschleuniger ab Oktober abgebaut werden soll. Schwarz-gelb hat immer noch nicht erklärt, wie diese Landesregierung damit umgehen will, dass offensichtlich ein wesentlicher Bestandteil des Vertrags zur Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen-Marburg nicht erfüllt werden wird“, kritisiert die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche.
DIE GRÜNEN werfen der CDU/FDP-Landesregierung vor, sich von den Ereignissen treiben zu lassen. „Die Verhandlungen mit Siemens kommen trotz des Zeitdrucks offenbar nicht voran. Seit längerem ist bekannt, dass Siemens die Anlage abbauen und zum Teil nach Shanghai transportieren will. Der Mietvertrag wurde nicht verlängert, und somit wird es immer unwahrscheinlicher, dass die Anlage noch in Betrieb gehen wird. Es ist eine Schande, dass die Landesregierung so tut, als habe sie mit all dem nichts zu tun.
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