(LNP) Der Generalsekretär der hessischen SPD hat die heute veröffentlichten Umfrageergebnisse von Infratest dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks (HessenTREND) als „Signal in die richtige Richtung“ bezeichnet. „Hessen will den Wechsel. Rot-Grün hat eine klare Mehrheit. Rund die Hälfte der Menschen sind mit der Regierungsarbeit der CDU weniger oder gar nicht zufrieden und Volker Bouffier gehört zu den unbeliebtesten Ministerpräsidenten Deutschlands. Wir wollen aber keine Umfragen, sondern Wahlen gewinnen. Deshalb ist das Umfrageergebnis für uns ein Ansporn, in den kommenden Monaten unser Profil weiter zu schärfen und den Bürgerinnen und Bürgern in Hessen eine bessere Alternative zur verbrauchten schwarzgelben Landesregierung zu bieten“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.
Sehr erfreulich sei der deutliche Rückhalt, den die Bildungspolitik der SPD in der Bevölkerung genieße. „Die Hälfte aller Hessinnen und Hessen spricht sich für das Abitur nach 9 Jahren aus. Unser Konzept für längeres Lernen und eine individuelle Förderung der Kinder wird von der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger unterstützt. Nur 8 Prozent finden die schwarzgelbe Zwangsbeglückung – G8 für alle – zustimmenswert“, sagte der SPD-Politiker. Dies schlage sich auch in den Kompetenzwerten deutlich nieder. „Mit 39 Prozent wird uns beim Thema Bildung der deutlich höchste Sachverstand bescheinigt“, so Roth.
Auch in den Kernthemen der Sozialdemokratie Familienpolitik und Kinderbetreuung sowie bei der sozialen Gerechtigkeit liege die SPD deutlich vor den Mitbewerbern. „Dabei ist für uns nicht nur wichtig, dass unsere Politik bei den Menschen ankommt. Wir sehen auch, dass wir mit unseren Schwerpunktsetzungen der Erwartungshaltung der Bevölkerung entsprechen. Bildungs- und Familienpolitik gehören der Umfrage zufolge zu den wichtigsten politischen Problembereichen, hier hinterlässt schwarzgelb einen Scherbenhaufen“, so Roth.
Für die schwarzgelbe Koalition sei die Umfrage ein Desaster. „Diese Landesregierung hat definitiv ausgedient. Die CDU hätte mit einer 4-Prozent-FDP ihren Wunschkoalitionspartner verloren. Hessen ist bereit für einen Wechsel“, so Roth.
Mehtap Tekin
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