GEMA demokratisieren! Zu den Anträgen der Fraktionen von SPD sowie CDU und FDP zur Tarifreform der GEMA erklärt Ulrich Wilken, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag

(LNP) „Die von der GEMA vorgelegte Tarifreform gefährdet die kulturell vielfältige Diskotheken-, Club- und Musikszene, weil sie die Veranstalterinnen und Veranstalter vor existentielle Probleme stellt. Deren Empörung und teilweise Verzweiflung ist berechtigt. Hier besteht sofortiger Handlungsbedarf.

DIE LINKE sieht erheblichen Änderungsbedarf beim Verfahren der Tarifaufstellung. Das GEMA-System folgt einer frühkapitalistischen Logik: Wer mehr verdient, steigt auf. Das meiste Geld geht an die oberen 5 % der Künstlerinnen und Künstler. An sie fließen 65 % der GEMA Ausschüttungen. Außerdem haben sie noch Anspruch auf Bezüge aus der Sozialkasse. Die breite Mehrheit von ca. 54.600 (95 %) teilen sich die restlichen 35 %. Eine kreative Umverteilung des Geldes von unten nach oben.“

Darüber hinaus sei eine umfassende Demokratisierung des Systems der Verwertungsgesellschaften notwendig, so Wilken. Erforderlich sei die Gewährleistung einer demokratischen Teilhabe aller Wahrnehmungsberechtigten in den Entscheidungsgremien und bei der Verteilung der Einnahmen. Das gelte  insbesondere für nicht etablierte Künstlerinnen und Künstler, Urheberinnen und Urheber sowie Kleinveranstalter.

Thomas Klein
Pressesprecher
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