(LNP) „Die Versorgungsquote mit Kindergartenplätzen für Kinder unter drei Jahren liegt in Rheinland-Pfalz derzeit bei 33,2 Prozent. Ausgerechnet der Landesregierung bei diesen Zahlen Versäumnisse vorzuwerfen, wie die CDU heute zu suggerieren versucht hat, ist ein schlechter Scherz und verkennt die Realität. Im Vergleich mit den westdeutschen Flächenländern belegt Rheinland-Pfalz weiter einen Spitzenplatz. Seit Jahren wurden neben dem quantitativen Ausbau besonders die Qualität in den Kitas gestärkt, wie z.B. mit dem Landesprogramm ,Zukunftschance Kinder‘. Wir waren das erste Land, das ein beitragsfreies Kita-Jahr geschaffen hat, das einen Rechtsanspruch für Kinder ab zwei Jahren normiert hat und wir sind das einzige Land mit einer komplett beitragsfreien Kita für Kinder ab zwei Jahren.“
Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass Rheinland-Pfalz die von Bund und Ländern vereinbarte Versorgungsquote mit U 3-Plätzen von 35 Prozent im kommenden Jahr erreichen wird.
Brück: „Wenn die CDU nun versucht, die Versäumnisse der CDU-Bundesministerin Schröder in diesem Bereich zu verschleiern und die Warnungen ihrer Parteifreundinnen und anerkannten Fachpolitikerinnen Süssmuth und Lehr zur Abschaffung des Betreuungsgeldes zu ignorieren, lassen wir als SPD-Landtagsfraktion dies nicht durchgehen. Fakten sind Fakten, die auch die CDU zur Kenntnis nehmen muss. Die CDU hat sich mit ihrer eigenen Aktuellen Stunde ganz offensichtlich ein Eigentor geschossen.“
SPD-Landtagsfraktion
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