(LNP) Auf die Kleine Anfrage zum Gefahren- und Risikopotential quecksilberhaltiger Energiesparlampen erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Jana Pinka:
Die Zeit drängt, denn bald ist Schluss mit der Glühbirne. Ab dem 1. September 2012 dürfen auch die Modelle mit 25 W und 40 W nicht mehr in den Verkehr gebracht werden. Diese Regelung der Europäischen Kommission wurde mit der Begründung auf den Weg gebracht, durch den Einsatz neuer Leuchtmittel Energie zu sparen. Was der Gesetzgeber offensichtlich nicht nachhaltig ermittelt hat, sind die offenbar nachweislich gesundheitsschädlichen Auswirkungen des in diesen Energiesparlampen enthaltenen Quecksilbers.
Daher habe ich den sächsischen Umweltminister, Herrn Kupfer, gefragt, ob denn in Sachsen bekannt ist, ob das Recycling dieser Leuchtstofflampen gut funktioniere und ob man regelmäßig die Einbaugrenzwerte von Quecksilber im Sinne des Verbraucherschutzes prüfe.
Die Antworten zur Kleinen Anfrage (http://ws.landtag.sachsen.de/images/5_Drs_9732_-1_1_5_.pdf) sagen alles: Er kennt keine Recyclingquoten im Freistaat, wissenschaftliche Erkenntnisse zum Umfang und den Auswirkungen auf die gesundheitliche Umwelt sind ihm auch fremd und prüfen muss er die Grenzwerte in den quecksilberhaltigen Produkten auch nicht.
Danke Herr Kupfer, dabei hatte ich mir erhofft, dass wir gemeinsam auf europäischer Ebene aktiv werden könnten und z. B. den Ausschuss der Regionen, der die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in der Europäischen Union vertritt, auffordern, sich dieser technologischen Fehlentwicklung im Interesse der Gesundheit der Bürger anzunehmen. Denn erstens wird beim Zerbrechen einer Energiesparlampe Quecksilber inhaliert und kann zu gesundheitlichen Schäden führen und nicht jeder Betroffene weiß um das richtige Handeln. Und zweitens führt mangelndes Recycling zu Quecksilberemissionen in die Schutzgüter der Umwelt, massenhaft und europaweit.
Schade Herr Kupfer, ich kann nur feststellen, mit Ihnen kann ich das wohl nicht erreichen.
Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Marcel Braumann
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