(LNP) Als „unsäglich“ bezeichnet der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, den Vorschlag von der AOK und dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), die steigende Zahl von Operationen an deutschen Kliniken durch OP-Zertifikatehandel einzudämmen. „Es ist falsch, Hüftoperationen als unnötige oder überflüssige Eingriffe abzutun. Niemand lässt sich leichtfertig unters Messer legen. Rein wirtschaftliche Interessen und Klinikbudgets dürfen nicht über das Ja oder Nein zu Operationen entscheiden“, so der CDU-Fraktionschef.
Laumann: „Ein ‚Hüft-Zertifikate‘-System ähnlich dem Emissionshandel in der Energiewirtschaft widerspricht meiner Vorstellung von verantwortungsvoller und ethisch verantwortbarer Gesundheitspolitik. Operationen dürfen nicht wie eine beliebige Ware gehandelt werden.“ Aus diesen Gründen habe sich auch die AOK Baden-Württemberg in Sachen Zertifikate-Handel entschieden gegen die Vorschläge des GKV und der eigenen Mutterorganisation gestellt.
Es sei zudem ein Unding, so Laumann weiter, dass Krankenhäuser, die bei den Patientinnen und Patienten einen guten Ruf genießen und bekannt sind für ihre qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung, durch solch einen Zertifikatehandel benachteiligt würden.
Laumann appellierte an die NRW-Gesundheitsministerin: „Frau Steffens muss im Rahmen ihrer Zuständigkeit mit den Krankenkassen das Gespräch suchen, um Nachteile für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen zu vermeiden. Im Übrigen kann sie das durch die längst überfällige Krankenhausbedarfsplanung sicherstellen.“
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