(LNP) Die von der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) geplante neue Tarifstruktur bedroht aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Existenz der hessischen Musik-, Kreativ- und Clubszene. „Die zum Teil aberwitzig hohen Preissteigerungen, die unter bestimmten Bedingungen bis zu zweitausend Prozent betragen können, schaden diesem kreativen Umfeld und damit nicht zuletzt auch der hessischen Wirtschaft“, so die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Martina Feldmayer.
Es sei jetzt an der Zeit, die Gebührenstruktur der GEMA grundsätzlich zu überarbeiten und so anzupassen, dass Künstler zu ihrem verdienten Lohn kommen, ohne dass dabei Clubs und Veranstaltungen ihrer Existenz beraubt werden. Die GEMA habe zwar aus Sicht der GRÜNEN versucht ihre Preise durch eine Reduktion der Tarife zu vereinfachen, sei dabei aber deutlich über das Ziel hinausgeschossen. Das Problem sei dabei weniger die neue Preisestruktur an sich, sondern die Tatsache, dass zur Berechnung immer von einer Vollauslastung der Veranstaltung ausgegangen werde. „Das ist dann doch etwas zu einfach gedacht und entspricht in keiner Weise der Realität besonders in dünn besiedelten Regionen“, so Feldmayer.
Über die Tarifreform entscheidet zwar das Deutschen Patent- und Markenamt und nicht die Länder, aber es sei dennoch wichtig, dass sich auf allen Ebenen dafür eingesetzt werde, dass die Reform, so wie sie jetzt vorliegt, verhindert oder verändert wird. „Hier fordern wir, dass die Landesregierung endlich Einsatz für den Erhalt einer lebendigen Kultur- und Musikszene in Hessen zeigt“, fordert Feldmayer.
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