(LNP) Als Reaktion auf die Nachricht, dass die Siemens AG den Mietvertrag für die Partikeltherapieanlage am Uniklinikum Gießen-Marburg (UKGM) zum 30. November gekündigt haben soll, fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine detaillierte Stellungnahme von Ministerin Kühne-Hörmann (CDU) in ihrer Regierungserklärung am Dienstag im Plenum. „Bei der geplanten Regierungserklärung muss die Ministerin dazu Stellung nehmen, was der Sachstand bei der Partikeltherapieanlage ist und wie es bei einer Kündigung von Siemens weitergehen soll“, fordern Kordula Schulz-Asche, gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN und Angela Dorn, die regional zuständige Abgeordnete. Sollten diese Erklärungen nicht ausreichen, behielten sich DIE GRÜNEN weitere parlamentarische Schritte vor.
„Sollten sich die Meldungen bewahrheiten, muss für die Partikeltherapie am Universitätsklinikum in Marburg das Schlimmste befürchtet werden. Die Frage ist jetzt, wie es weitergehen soll. Frau Kühne-Hörmann muss auch darstellen, welche Möglichkeiten es gibt, damit die Partikeltherapie doch noch ihre Arbeit aufnehmen kann, etwa durch einen anderen Betreiber und wie hoch die Chance dafür ist“, so Kordula Schulz-Asche und Angela Dorn. „Wir GRÜNE haben schon seit langer Zeit gefordert, dass die Landesregierung sich endlich stärker für die Inbetriebnahme der Partikeltherapie einsetzt. Bei einem Besuch im Heidelberger Ionentherapiezentrum (HIT) haben wir uns daher auch darüber informiert, ob eine Kooperation zwischen Heidelberg und Marburg möglich wäre. Die Landesregierung dagegen scheint völlig planlos zu sein. Was die Äußerung eines Sprechers des Wissenschaftsministeriums gegenüber der FAZ ‚es gäbe noch gute Chancen‘ für die Inbetriebnahme bedeuten soll, ist völlig unklar.“
„Über die Absicht von Siemens wussten wir schon lange Bescheid, aber die Wissenschaftsministerin hat in der vergangen Zeit nichts getan, um die Siemens AG und die Rhön AG an einen Tisch zu bringen. Die zuständige Staatsministerin ist nicht nur verbraucht und erschöpft, sondern wird von der Privatwirtschaft als Akteur nicht ernst genommen. Wie die Rhön AG, die ja die Inbetriebnahme der Anlage versprochen hat, jetzt zur Finanzierung herangezogen werden soll, ist auch noch ungeklärt“, so Kordula Schulz-Asche und Angela Dorn weiter.
Nun bliebe nur zu hoffen, dass es der Rhön Klinikum AG wie vereinbart gelingt, über andere Kooperationspartner als Siemens die Partikeltherapie in Marburg weiterzuführen. „Was jetzt gebraucht wird, ist ein schlüssiges medizinisches Gesamtkonzept für das UKGM, um mittel- und langfristig die Patientenversorgung sowie Forschung und Lehre endlich auf eine stabile Basis zu stellen.“
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