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Deutschland auf Wachstumskurs halten

von Frank Baranowski
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(LNP) Anlässlich der aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklären der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Union, Benedict Pöttering, und der arbeitsmarktpolitische Sprecher, Ansgar Focke MdL:

„Der Rückgang der Arbeitslosigkeit ist im April kräftiger als erwartet ausgefallen. Grund hierfür ist die konstant gute Konjunktur. Damit die Menschen in Deutschland auch in Zukunft von einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung profitieren können, muss die Politik mit einer ,Agenda 2020‘ die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen.

Die Bundesagentur für Arbeit hat im April 2,943 Millionen Jobsuchende registriert. Dies sind 111.000 Erwerbslose weniger als im März und 77.000 weniger als im April des vergangenen Jahres. Strukturelle Reformen des Arbeitsmarktes, bei Rente und Gesundheit, Steuerreformen, verbunden mit Steuersenkungen, und die Schuldenbremse haben den Grundstein dafür gelegt, dass heute mehr Menschen ihren Lebensunterhalt selbst verdienen können. Trotz der anhaltenden Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa ist Deutschland auf Erfolgskurs. Damit dies so bleibt, müssen die Reformen der Agenda 2010 verteidigt werden, anstatt diese zurückzudrehen. Die abschlagsfreie Rente mit 63 ist ein falsches Signal. Die Etablierung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns wird Arbeitsplätze vernichten. Dies gilt es zu verhindern, damit auch in Zukunft immer mehr Menschen Arbeit finden und ein selbstbestimmtes Leben führen können.

Die Junge Union unterstützt die Initiative ,CDU2017‘ in ihrem Vorhaben, die gesellschaftliche Debatte um die Zukunft Deutschlands positiv und offen zu gestalten. Mit dem Vorschlag zu einer ,Agenda 2020‘ setzen zahlreiche junge Abgeordnete und Funktionsträger der CDU die Grundpfeiler, damit Deutschland auch in Zukunft auf Wachstumskurs bleibt. Eckpunkte der Agenda sind die Konsolidierung des Haushalts, mehr Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung sowie ein Paradigmenwechsel in der Rentenpolitik hin zu einer Flexi-Rente, die den Bedürfnissen des Einzelnen gerechter wird. Die Eckpunkte der Agenda 2020 sind nachzulesen unter http://www.cdu2017.de/das-richtige-tun-fuer-eine-agenda-2020/.“

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