Schleswig-Holstein

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Hans-Jörn Arp: Die Landesregierung muss die Hintergründe des Nordbahn-Monopols auf der Marschenbahn aufklären

(LNP) Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat gestern (05. Dezember 2013) die von der Landesregierung angekündigte weitestgehende Offenlegung...

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Dr. Heiner Garg: Die Große Koalition agiert wie ein Sonnenkönig des 21. Jahrhunderts

(LNP) Zu den rechtswidrigen Plänen der Großen Koalition in der Rentenpolitik erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:...

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Südschleswigscher Wählerverband / An unserer Haltung hat sich nichts geändert

(LNP) Zur Presseinformation des Abgeordneten Ekkehard Klug (FDP) zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Schön, dass Herr Klug...

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Oliver Kumbartzky: Anhörung zum Hundegesetz bestätigt unsere Initiative

(LNP) Zur mündlichen Anhörung im Umwelt- und Agrarausschuss sagt der tierschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Der von der FDP-Landtagsfraktion eingebrachte Entwurf für...

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Christopher Vogt: Peinliches Hick-Hack um Lang-LKW endlich beenden

(LNP) Zu den durch Medienberichte bekannt gewordenen Zusatzvereinbarung zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD,  den Feldversuch für Lang-LKW fortzuführen, erklärt der Stellvertretende...

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Der Güterverkehr muss auf die umweltfreundliche Schiene verlagert werden

(LNP) Zur Diskussion um die Zulassung von Gigalinern für Feldversuche sagt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze: Die aktuellen...

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Christopher Vogt: Klare Absage an die schwarz-roten PKW-Maut-Pläne – SPD und CDU müssen Farbe bekennen

(LNP) Zu der von Union und SPD geplanten Einführung einer PKW-Maut für Ausländer erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher...

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Christopher Vogt: Man muss der Landesregierung bei der SRB mittlerweile Realitätsverweigerung attestieren

(LNP) Zum erneuten Bekenntnis von Verkehrsminister Reinhard Meyer zur Kieler StadtRegionalBahn (SRB) erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:...