Rheinland-Pfalz
ISB-Darlehen Mietwohnungen: Bezahlbarer Wohnraum nachgefragt
(LNP) Nach der Neuausrichtung der sozialen Mietwohnraumförderung im Juli vergangenen Jahres zieht die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) eine positive Zwischenbilanz: „Bislang wurden...
Hans-Josef Bracht: CDU-Fraktion beantragt gemeinsame Sitzung des Wirtschafts- und Innenausschusses
(LNP) „Die Insolvenz des Flughafens Zweibrücken ist ein neuer schwerer Rückschlag für die Region“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht. Außer...
Breitbandausbau ist für Rheinland-Pfalz von existentieller Bedeutung
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen das Angebot von SPD-Infrastrukturminister, Roger Lewentz, an die Bundesregierung, mit Rheinland-Pfalz als „Pilot-Land“ für die Umsetzung der Digitalen...
Landesregierung kommt nicht aus dem Krisenmodus
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen kritisierten das wenig vorausschauende Handeln der rot-grünen Landesregierung. „Egal ob Flughafen Hahn, Zweibrücken oder der Nürburgring, stets wird die...
Ministerin Alt stoppt Kita-Fortbildung / Simone Huth-Haage: Wer Qualität in den Kitas will, muss in die Fortbildung investieren
(LNP) „Wer Qualität in den Kitas will, muss in die Fortbildung investieren“, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Simone Huth-Haage, zum jüngsten Bewilligungsstopp...
FDP Rheinland-Pfalz: Grüne planen Niederlage bereits ein
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen in der Personaldiskussion der Grünen einen klaren Beleg für die fehlende Siegeszuversicht der Grünen. „Die Grünen haben in...
Minister Hartloff gegen härtere Strafen für Besitz von Kinderpornografie / Dr. Axel Wilke: Wirksamer Opferschutz erfordert mehr als bloße Lippenbekenntnisse
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion will von Justizminister Hartloff wissen, welche konkreten Bundesratsinitiativen er bislang zur Bekämpfung der Kinderpornografie eingebracht hat. Dies teilt der rechtspolitische...
Äußerung der Grünen zu den beruflichen Gymnasien
(LNP) Äußerung der Grünen zu den beruflichen Gymnasien. Bettina Dickes: Grünes Bekenntnis zu den beruflichen Gymnasien trägt nicht. „Das grüne Bekenntnis zu den...
