Hessen
Bellino: „Sozialdemokraten schlagen sämtliche Kompromissangebote aus“
„SPD-Generalsekretärin will parteipolitisch inszenierten Untersuchungsausschuss ohne Aussicht auf neue Erkenntnisse“ (LNP) Anlässlich der Ankündigung der SPD, einen Untersuchungsausschuss zum Thema NSU einsetzen zu...
GRÜNE: NSU-Aufarbeitung sachlich und konstruktiv gestalten
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt zur Kenntnis, dass die SPD ihre Haltung zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum NSU-Komplex geändert hat....
DGB-Bundesvorstand – GRÜNE gratulieren Stefan Körzell
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert Stefan Körzell zu seiner Wahl in den Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). „Stefan Körzell hat...
Welttag des fairen Handels – GRÜNE: Fairtrade ist kein Luxus
(LNP) Anlässlich des Welttags des fairen Handels am 10. Mai betont die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Bedeutung von nachhaltigen und fairen...
Marius Weiß (SPD): Landesregierung offenbart Konzeptlosigkeit bei der Umsetzung von Lärmpausen
(LNP) Der flughafenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marius Weiß hat in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung der schwarz-grünen...
Bahnlärm im Mittelrheintal: GRÜNE erfreut über breite Unterstützung
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über Unterstützung des Parlaments in ihrem Bemühen gegen Bahnlärm. „Wir begrüßen die Entscheidung des...
Uwe Frankenberger (SPD): Minister Al-Wazir lässt Kommunen im Stich
(LNP) Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger hat dem hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgeworfen, die hessischen Kommunen beim Landestraßenbau im Stich zu...
Verkehrsentwicklungsplan 2030 – Bürgerbeteiligung ernst nehmen, Mobilität zukunftsfähig machen
(LNP) „Die Diskussion um den Verkehrsentwicklungsplan 2030 zeigt: wir brauchen ein leistungsfähiges und den unterschiedlichen Bedürfnissen der Menschen entsprechend entwickeltes Mobilitätsangebot“, so Joachim...
