Verkehrsentwicklungsplan 2030 – Bürgerbeteiligung ernst nehmen, Mobilität zukunftsfähig machen

(LNP) „Die Diskussion um den Verkehrsentwicklungsplan 2030 zeigt: wir brauchen ein leistungsfähiges und den unterschiedlichen Bedürfnissen der Menschen entsprechend entwickeltes Mobilitätsangebot“, so Joachim Schleißing, Sprecher für Bürgerbeteiligung der grünen Rathausfraktion. „Diesem Ziel dient die Entwicklung des Verkehrsentwicklungsplans.“

„Mobilität braucht eine zukunftsfähige Perspektive, die einerseits die Lebensqualität in den Stadtquartieren erhält, oder dort wiederherstellt, wo sie verloren zu gehen droht, und andererseits attraktive Mobilitätsangebote entwickelt, um möglichst einfach und sicher an die vielen verschiedenen Ziele zu gelangen. Und damit in diesem Prozess möglichst alle zu Wort kommen, ist der Weg der breiten Bürgerbeteiligung so wichtig.“

In den nächsten Wochen haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Anregungen und ihre Sicht auf die Fragen der Mobilität von Morgen in einem breit und qualitätsvoll angelegten Entwicklungsprozess einzubringen und zusammen mit Experten zu diskutieren. Die umfassende  Beteiligung ist gelebte Demokratie in der Stadt und im Umland.

„Umso mehr verwundern die Schnellschüsse einiger politischer Vertreter verschiedener Parteien, die den teilnehmenden Bürgern anscheinend kein angemessenes Urteilsvermögen zutrauen, weil sie Ergebnisse des Verkehrsentwicklungsplanes ablehnen, bevor die Bürgerbeteiligung abgeschlossen ist“, so Schleißing. „Derartige Schnellschüsse sind der untaugliche Versuch eindimensionaler Meinungsmache.“
Anstatt Wunschergebnisse zu formulieren oder auszuschließen, erwarten wir von den politischen Mitbewerbern konstruktive Mitarbeit in der Entwicklung des Verkehrsentwicklungsplans bei den anstehenden Bürgerforen und eine sachgerechte Umgehensweise mit den anstehenden Herausforderungen. „Sollte sich beispielsweise der Vorschlag von Tempo 30 – Abschnitten auf Hauptverkehrsstraßen als Knackpunkt der Diskussion herausstellen, würde es doch Sinn machen, zunächst mit Teststrecken anzufangen, um die Effekte sowohl auf den Berufsverkehr als auch für die Anwohner und die anderen Verkehrsteilnehmer mit praktischen Erfahrungen unterlegen zu können“, so Schleißing abschließend.

Arne Träger
Fraktionsgeschäftsführer
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